Beschlußtext (Buswendeplatz Nienhagen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 21. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 28.11.2012: 8. Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Buswendeplatz Nienhagen Seitens Herrn Oortman wird erläutert, dass die Fördermittel zurückgegeben werden mussten, da sie nunmehr in 2012 nicht mehr zweckverbindlich verwendet werden konnten. AV Herr Habicht führt aus, dass die CDU-Fraktion sich weiterhin für den Bau des Buswendeplatzes einsetzen wird. Es sei unverständlich, dass Straßen NRW zunächst mitteilt, dass ein Bau des Buswendeplatzes möglich ist und dann nachträglich weiter auf den Plan der Kurvenbegradigung besteht. Darüber hinaus beabsichtige Straßen NRW noch die Herabstufung der Straße zur Kreisstraße. Die Verwaltung solle erneut schriftlich eine Anfrage bei Straßen.NRW bzgl. der Kurvenbegradigung und der Herabstufung stellen. FBL Herr Oortman verweist diesbezüglich auf ein Schreiben von Straßen NRW in dem zu diesen Punkten bereits eine Aussage gemacht wurde. Das Schreiben ist der Niederschrift beigefügt. BM Herr Schemmel schlägt vor, das Thema im nächsten Jahr erneut aufzunehmen.