Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 30. Sitzung am Dienstag, den 14.05.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 26.04.2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Verabschiedung von Stadtverordneten 3. Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten 4. Beschlussfassung über die Tagesordnung 5. Einwohnerfragestunde 6. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 7. Beschlusskontrolle 8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2013 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 8.1. Haushaltsreden 8.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2013 8.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2013 und zum Haushaltssicherungskonzept 8.4. Haushalt 2013: Stellenplan Vorlage: 72/2013 8.5. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 88/2013 8.6. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 89/2013 8.7. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 90/2013 8.8. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 91/2013 9. Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Freigabe des Bekanntmachungstextes 10. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Wesseling bis 2022 Vorlage: 79/2013 *) 11. Verfahren zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 82/2013 12. Ausschussumbesetzungen 12.1. Antrag der CDU-Fraktion Vorlage: 107/2013 12.2. Antrag der Fraktion WIR/FWW Vorlage: 106/2013 13. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radwegsanierung in Wesseling hier: L184 Brühler Straße Vorlage: 102/2013 14. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radschnellweg Köln-Bonn über Wesseling hier: Planungswettbewerb Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen Vorlage: 103/2013 15. Mitteilungen und Anfragen 15.1. Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Vorlage: 99/2013 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Verfahrensbrief zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 83/2013 2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling Vorlage: 87/2013 3. Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 bis 2018 Vorlage: 74/2013 4. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 65/2013 *) 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 79/2013 Schulausschuss 08.05.2013 7 65/2013 Hauptausschuss 23.04.2013 4 nö. Einstimmig, 0 Enth. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat