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Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden: Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung hier: Fortsetzung der Beratung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
11 kB
Datum
30.08.2012
Erstellt
14.09.12, 21:16
Aktualisiert
14.09.12, 21:16
Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden:
Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung 
hier: Fortsetzung der Beratung) Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden:
Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung 
hier: Fortsetzung der Beratung)

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Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2009/2014) am 30.08.2012: 5. Anregungen und Beschwerden: Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung hier: Fortsetzung der Beratung Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird die Vorlage der Verwaltung kritisiert. Eine ausführlichere Bearbeitung bzw. Beantwortung der einzelnen Punkte wäre wünschenswert gewesen. Der Einsatz der zwei Antragstellerinnen wurde noch einmal ausdrücklich gelobt und man war sich einig, dass hier noch nähere Erläuterungen von Seiten der Verwaltung notwendig seien. Zu den einzelnen Punkten: Ausgleichsflächen in Siedlungsnähe Der Fraktion Bündnis 90/ Grüne fehlen die näheren Erläuterungen zu den Ausgleichsmaßnahmen. Die CDU-Fraktion vermisst den Hinweis, dass im Baugebiet ein kompletter Ausgleich oft nicht zu erbringen sei und dafür aber extern ausgeglichen werde. Die Verwaltung wird gebeten, die Information über die Lage der Ausgleichsflächen nachzureichen. Anmerkung zum Protokoll Für den Bebauungsplanes Nr. 06/03 „Askamp“ war kein externer Ausgleich erforderlich. Die 6. Änderung des Bebauungsplanes konnte ohne externe Ausgleichsflächen durchgeführt werden. Baumpflanzungen sind nicht entsprechend des Bebauungsplanes realisiert In der Verwaltungsvorlage ist den Ausschussmitgliedern die Problematik nicht ausreichend erörtert worden. Es wird um die Klärung folgender Fragen gebeten: Warum wurden die Baumpflanzungen nicht entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes realisiert? Von wem werden die Einhaltungen der Festsetzungen kontrolliert? Anmerkung zum Protokoll In Bezug auf den Bebauungsplan für das Baugebiet „Askamp“ sind sowohl auf öffentlichen wie auch auf privaten Grundstücken zu wenige Bäume gepflanzt worden. Gründe hierfür sind u.a. die ungünstigen Rahmenbedingungen, wie fehlender Platz am Straßenrand aufgrund notwendiger Leitungstrassen oder auch die Diskussion mit den Anwohnern, welche oft keine großen Bäume wünschen. Dennoch habe man sich bemüht, im öffentlichen Raum dort Bäume zu pflanzen, wo sich Bäume gesund entwickeln können. In den neueren Bebauungsplänen werden aufgrund der negativen Erfahrungen aus der Vergangenheit diese detaillierten Festsetzungen nicht mehr getroffen. Die Festsetzungen in den Bebauungsplänen werden durch die entsprechenden Ordnungsbehörden (Kreis Lippe und Gemeinde Leopoldshöhe) kontrolliert. Pflanzbeete Diesbezüglich wird vom Ausschuss vorgeschlagen, über Patenschaften nachzudenken. Um diese für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu machen, könnten Pflanzwünsche berücksichtigt werden. Ein weiterer Vorteil von Patenschaften sei die Entlastung des Bauhofes. Es wird einstimmig empfohlen, diese Thematik in den Ausschuss für Straße, Plätze und Verkehr zu verweisen. Bäume auf Spielplätzen AM Herr Meier-Krumsiek erklärt auf Nachfrage von AM Herr Lasar, dass ein Spielplatz in der Regel kein optimaler Standort für Bäume sei. Aufgrund des meistens sehr verdichteten Bodens können die Bäume nicht vernünftig wachsen. Die Ausschussmitglieder nehmen die Erläuterung als ausreichend zur Kenntnis. Bäume in der „Askamp-Siedlung“ Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass Bäume im Siedlungsgebiet wünschenswert seien. Allerdings müsse vor allem bei der Planung von Neubaugebieten von der Verwaltung bzw. dem Hochbau- und Planungsausschuss im Vorfeld geprüft werden, ob Festsetzungen von Bäumen in Bebauungsplänen auch wirklich Sinn machen. Hier sei in jedem Fall der Hochbau- und Planungsausschuss bei der Planung von Neubaugebieten gefragt. AM Herr Eger weist z.B. daraufhin, dass in einem Wohngebiet mit Einfamilienhäusern große Bäume für die Nutzung von Solar- und Photovoltaiktechnik eher negative Auswirkungen haben. Um den Antragstellerinnen gerecht zu werden, solle nun vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz ein Ortstermin mit den zwei Antragstellerinnen, der Politik und der Verwaltung stattfinden. Die einzelnen Punkte sollen dann ausführlich erläutert werden, mit anschließender Berichterstattung im Ausschuss. AV Herr Hachmeister schlägt vor, aufgrund der Lichtverhältnisse im November, den Termin bereits um 16.00 Uhr stattfinden zu lassen, auch wenn dann evtl. nicht alle berufstätigen Ausschussmitglieder teilnehmen können. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu. Es wird wie folgt abgestimmt: Beschluss: Vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz findet um 16.00 Uhr Vorort ein Erörterungstermin mit den zwei Antragstellerinnen, der Verwaltung und Mitgliedern dieses Ausschusses statt. Im Anschluss wird im Ausschuss berichtet. Beratungsergebnis: - einstimmig -