Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
11 kB
Datum
30.08.2012
Erstellt
14.09.12, 21:16
Aktualisiert
14.09.12, 21:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2009/2014)
am 30.08.2012:
5.
Anregungen und Beschwerden:
Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung
hier: Fortsetzung der Beratung
Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird die Vorlage der Verwaltung kritisiert. Eine ausführlichere
Bearbeitung bzw. Beantwortung der einzelnen Punkte wäre wünschenswert gewesen.
Der Einsatz der zwei Antragstellerinnen wurde noch einmal ausdrücklich gelobt und man war sich einig,
dass hier noch nähere Erläuterungen von Seiten der Verwaltung notwendig seien.
Zu den einzelnen Punkten:
Ausgleichsflächen in Siedlungsnähe
Der Fraktion Bündnis 90/ Grüne fehlen die näheren Erläuterungen zu den Ausgleichsmaßnahmen. Die
CDU-Fraktion vermisst den Hinweis, dass im Baugebiet ein kompletter Ausgleich oft nicht zu erbringen
sei und dafür aber extern ausgeglichen werde.
Die Verwaltung wird gebeten, die Information über die Lage der Ausgleichsflächen nachzureichen.
Anmerkung zum Protokoll
Für den Bebauungsplanes Nr. 06/03 „Askamp“ war kein externer Ausgleich erforderlich.
Die 6. Änderung des Bebauungsplanes konnte ohne externe Ausgleichsflächen durchgeführt werden.
Baumpflanzungen sind nicht entsprechend des Bebauungsplanes realisiert
In der Verwaltungsvorlage ist den Ausschussmitgliedern die Problematik nicht ausreichend erörtert
worden. Es wird um die Klärung folgender Fragen gebeten:
Warum wurden die Baumpflanzungen nicht entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes
realisiert?
Von wem werden die Einhaltungen der Festsetzungen kontrolliert?
Anmerkung zum Protokoll
In Bezug auf den Bebauungsplan für das Baugebiet „Askamp“ sind sowohl auf öffentlichen wie auch auf
privaten Grundstücken zu wenige Bäume gepflanzt worden. Gründe hierfür sind u.a. die ungünstigen
Rahmenbedingungen, wie fehlender Platz am Straßenrand aufgrund notwendiger Leitungstrassen oder
auch die Diskussion mit den Anwohnern, welche oft keine großen Bäume wünschen. Dennoch habe
man sich bemüht, im öffentlichen Raum dort Bäume zu pflanzen, wo sich Bäume gesund entwickeln
können. In den neueren Bebauungsplänen werden aufgrund der negativen Erfahrungen aus der
Vergangenheit diese detaillierten Festsetzungen nicht mehr getroffen.
Die Festsetzungen in den Bebauungsplänen werden durch die entsprechenden Ordnungsbehörden
(Kreis Lippe und Gemeinde Leopoldshöhe) kontrolliert.
Pflanzbeete
Diesbezüglich wird vom Ausschuss vorgeschlagen, über Patenschaften nachzudenken. Um diese für
die Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu machen, könnten Pflanzwünsche berücksichtigt werden. Ein
weiterer Vorteil von Patenschaften sei die Entlastung des Bauhofes.
Es wird einstimmig empfohlen, diese Thematik in den Ausschuss für Straße, Plätze und Verkehr zu
verweisen.
Bäume auf Spielplätzen
AM Herr Meier-Krumsiek erklärt auf Nachfrage von AM Herr Lasar, dass ein Spielplatz in der Regel
kein optimaler Standort für Bäume sei. Aufgrund des meistens sehr verdichteten Bodens können die
Bäume nicht vernünftig wachsen.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Erläuterung als ausreichend zur Kenntnis.
Bäume in der „Askamp-Siedlung“
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass Bäume im Siedlungsgebiet wünschenswert seien.
Allerdings müsse vor allem bei der Planung von Neubaugebieten von der Verwaltung bzw. dem
Hochbau- und Planungsausschuss im Vorfeld geprüft werden, ob Festsetzungen von Bäumen in
Bebauungsplänen auch wirklich Sinn machen.
Hier sei in jedem Fall der Hochbau- und Planungsausschuss bei der Planung von Neubaugebieten
gefragt. AM Herr Eger weist z.B. daraufhin, dass in einem Wohngebiet mit Einfamilienhäusern große
Bäume für die Nutzung von Solar- und Photovoltaiktechnik eher negative Auswirkungen haben.
Um den Antragstellerinnen gerecht zu werden, solle nun vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für
Umwelt und Klimaschutz ein Ortstermin mit den zwei Antragstellerinnen, der Politik und der Verwaltung
stattfinden. Die einzelnen Punkte sollen dann ausführlich erläutert werden, mit anschließender
Berichterstattung im Ausschuss.
AV Herr Hachmeister schlägt vor, aufgrund der Lichtverhältnisse im November, den Termin bereits um
16.00 Uhr stattfinden zu lassen, auch wenn dann evtl. nicht alle berufstätigen Ausschussmitglieder
teilnehmen können.
Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu.
Es wird wie folgt abgestimmt:
Beschluss:
Vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz findet um 16.00 Uhr Vorort ein
Erörterungstermin mit den zwei Antragstellerinnen, der Verwaltung und Mitgliedern dieses Ausschusses
statt. Im Anschluss wird im Ausschuss berichtet.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -