Beschlussvorlage (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 05.12.2013 öffentlich 162/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Frau Mainz Aktenzeichen: V Gebührenkalk. Grundstücksentw.anlagen 2014 14.11.2013 TOP- Nr.: Datum: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.11.2013 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1. Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenkalkulation wird festgestellt. 2. Die kalkulierten Gebühren lauten auf 31,15 € bei der Entleerung von abflusslosen Gruben und 37,31 € bei der Entleerung von Kleinkläranlagen. 3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Objektbezogene Einnahmen Ja 25.934,47 € Die Mittel müssen im Haushaltsplan bereitgestellt werden. Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu TOP Nr. 2, Beschlussvorlage Nr. 146/2013, im Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2013 verwiesen. - Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -