Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen 17. Sitzung Termin, Beginn: Mittwoch, 19.06.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 06.06.2013 In Vertretung (Erner) 1. Beigeordneter Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar 6 Vorstellung Machbarkeitsstudie Kreisstraße K 44 im Stadtteil Konradsheim durch das Büro ISAPlan 7 Antrag bzgl. Darstellung des aktuellen Standes des Lärmschutzes entlang der Autobahn A1, A61 und A553 8 Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz 9 Sportplatz Bliesheim 9.1 Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim 9.2 Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim 9.3 Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes 9.4 Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes 10 Prioritätenliste bzgl. der Errichtung von Kunstrasenplätzen 11 Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33 11.1 Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33 12 Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich 12.1 Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich Stellungnahme zur vorzeitigen Realisierung 13 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 13.1 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 14 Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014 15 Winterdienst 15.1 Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung 15.2 Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung 15.3 Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013 15.4 Winterdienst Änderung Streustreckenplan G89542.docx/06.01 15.5 Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte 15.6 Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung 16 Straßenreinigung 16.1 Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung 16.2 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 16.3 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 16.4 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 17 Gewerbegebietsgespräch Max-Planck-Straße / Am Vogelsang; Anregungen zur Verbesserung der Situation in dem Gewerbegebiet 18 Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat 19 Antrag bzgl. Ausbau der Rastplätze Ville (A 1), Peppenhofen (A 61) und Am alten Hau (A 553) 20 Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der GustavHeinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich 21 Antrag bzgl. Bericht zum Beschluss zu A 243/2010; Aufstellung einer Skulptur 22 Antrag bzgl. Bericht zum Neubau der Mühlenbachbrücke, E.-Konradsheim 23 Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung 24 Antrag bzgl. Aufforderung an den Straßenbaulastträger, die Kreuzung B 265/ L 263/ An der Patria auszubauen G89542.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Sanierung der Wasserleitungen 2013 - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 2 Ausgleichsbepflanzung BP 141, Wirtschaftspark Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen 3 Vergabe der Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Erftstadt G89542.docx/06.01 4 Landschaftspark Erftaue Gymnicher Mühle Baustein 6 - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 5 Landschaftspark Erftaue Gymnicher Mühle Baustein 7 - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 6 Erschließung BP 118 Köttinger Straße in Erftstadt-Liblar - Vergabe der Ingenieurleistungen -