Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2010)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02.03.2010 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 11 Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2010 Sämtliche Produkte, die dem Ausschuss zugeordnet sind, werden einzeln aufgerufen. Zu folgenden Produkten werden Fragen gestellt und Anmerkungen gemacht: Die CDU-Fraktion merkt zu den Produkten 331 01 und 414 01 an, dass die Verträge mit den Wohlfahrtsverbänden Ende 2010 auslaufen und im Rahmen der Aufgabenkritik ein vorrangiges Augenmerk auf diese Aufwendungen zu richten sei. Zum Produkt 414 02 wird seitens der CDU-Fraktion die Entwicklung der Kennzahl im Hinblick auf die Veranschlagungen hinterfragt. Der Kämmerer antwortet dazu, dass sowohl Erträge als auch Aufwendungen (einschl. Personal) der Versorgungsverwaltung im Produkt 322 01 veranschlagt sind. Verwaltungsseitig wird daher über die Trennung der Kennzahl und Darstellung bei 322 01 nachgedacht. Zur Reduzierung des Ansatzes Suchtkrankenhilfe im Produkt 414 03, Sachkonto 5318000, wird auf Nachfrage seitens der Verwaltung angemerkt, dass der Ansatz 2010 der Realität angepasst wurde. Der Ausschuss bedankt sich bei Herrn Hessenius für die Vorbesprechung in den Fraktionen. Die weitere Beratung wird in die nächste Sitzung des Sozialund Gesundheitsausschusses verschoben. Abstimmungsergebnis: ohne Abstimmung. V 45/2010