Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 04.03.2010 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Integriertes Klimaschutzkonzept TOP 7 V 23/2009 Herr Schmitz von der SPD-Fraktion befürwortet das Projekt. Er bedauert das im Rahmen des Projektes festzustellende Ausscheren einiger Kommunen (Nettersheim und Blankenheim) aus einer wünschenswerten interkommunalen Zusammenarbeit. Herr Schmitz vermisst in dem Projekt zudem eine klare Zielbeschreibung. Anzustreben ist seiner Meinung nach ein CO²-neutraler Kreis. Herr Poth erläutert den Werdegang des beabsichtigten Förderantrages, bis hin zur erfolgten Fördermittelanalyse. Er gibt zu bedenken, dass die Zielformulierung "CO²-neutraler Kreis" vor dem Hintergrund der eigenständigen Anträge einzelner Kommunen problematisch sei. Herr Poth weist darauf hin, dass die Förderquote von 80 % auf 70 % abgesenkt wurde. Herr Weber von der CDU-Fraktion erachtet das Projekt als sinnvoll und bedarfsgerecht. Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss, die Vorlage in den Haushaltsberatungen abschließend zu erörtern.