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Mitteilungsvorlage (Anlage 1 zur Mitteilungsvorlage 185/2013)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
702 kB
Erstellt
18.12.13, 01:00
Aktualisiert
18.12.13, 01:00
Mitteilungsvorlage (Anlage 1 zur Mitteilungsvorlage 185/2013)

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Inhalt der Datei

QNtn6€ Strnßen.F€ ffi Londesbelrieb Stro ßenbo u Nord rhei n-Westfolen Regionatniederlassung Ville-Eifel hndesbetrieb Straßmbau Nord{hein-westlä}en Rcgionahiederlasslng VilleEifel Postlach l20l6l 51874 €lskirch$ Gemeindeverwaltung Hürtgenwald Bürgermeister Axe[ Buch August-Scholl-Straße 5 52393 Hürtgenwald Gemeinde Hürtgenwald inoanq:[2.ÜiL2fl13 lierr Bernd Egenter Telefon: 022511796-102 Fax: E-Mail: 02251 1796-222 Zeichen: 210{}Aftt bernd.egenter@r*r*"n.nr*.d, {Bei Antworten bitte angeben.) j;lt - I'{,]tt .nE Kontakl Datunr: 29.11.20t3 i. r1"':" "4:T 3:r hleubau eines Radweges entlang der B 399 von Raffelsbrand bis zur K 36 sowie Enrichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich B 399rL 24 lhr Schreiben vom 21.11.2013, lll F/Ra R06/3324 Anlaqen: Übersichtsplan und Lageplan zum Knotenumbau mit Radweg Sehr geehrter Herr Buch, in ihrem Schreiben fragen Sie nach dem Sachstand zur Planung sowie geplanten Baubeginn' Beide Massnahmen sind in den Planungsprogrammen des Landesbetriebes geführt. Für den Radweg und den Knotenurnbau wird ein gemeinsamer straßentechnischer Entwurf Anfang 2014 fertig. öa in der Vergangenheit der erforderliche Grunderwerb auf freiwilliger Basis mit den Betroffänen nicht zu regetn war, werden wir über ein Planfeststellungsverfahren Baurecht erwirkenNach Vorbereitung der Unterlagen soll die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens bis Ende 2014 erfolgen. Vom Zeitpunkt der Baurechtserlangung (Bestandskraft Planfeststellungsbeschluss) und Finanzierbarkeit der Massnahme ist der Baubeglnn abhängig. Bei der Finanzierung für den Umbau des Knotens B 399/ L 24 ist eine Kostenteilung nach $ 12 (3a) Bundesfernstraßengesetz zu berücksichtigen. Der Landesanteil ist aus dem Haushaltstitel ül'tt a ;,Um- und Ausbäu von Landesstraßen < 3Mio.€' zu finanzieren. ln der aktuellen Liste wird die Massnahme mit dem Prio.-Wert 2,79 geführt. Die politischen Gremien des Regionalrates der Bezirksregieiung Köln beraten und entscheiden alljährlich neu in der Prioritätensetzung. Vor dem Hintergründ der weiterhin geringen Mittelausstattung des Programms "UA ll a" können alljährlich 1-2 Massnahmen in unserem Zuständigkeitsbereich realisiert werdenDaher bitte ich um Verständnis, dass keine zeitliche Perspektive zum Baubeginn aufgezeigt werden kann. ,t'-_' M it fÄrnd lichlin Grüßen Wthh BerpdlEgenter Straßen.NRV-detriebssitz Postfach l0 16 53 ' 458!6 Celsenkirchen Telefon: 0209/380E-0 lnlernet: rvww.strassen.nrw.de' E-Mail: kontakt@strassen'nrw'de Regionalniedtrlassuag Ville-0ifcl Postfach Landesbank Hessen-Thüringen' BLZ 30050000. Konto-Nr 40058 I 5 IBAN: D820300500000004O05815 BIC: WELADEDD Steuernummer: 3 19 I 5912ß701 l0l - t03 '53879 Euskirchen '53874 Euskirchen Telefon: ü225t1796-* JülicherRing l20l5l koütakt.ml.ve@strassen.nrw.de