Beschlussvorlage (Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 08.04.2014 öffentlich TOP- Nr.: 43/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 4 Herr Graß Aktenzeichen: Datum: 4.49.01 24.03.2014 Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Weiteres Vorgehen Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, einen Förderantrag zur Umrüstung der Turnhallenbeleuchtung am Grundschulstandort Vossenack zu stellen und im Bewilligungsfalle den zu tragenden Eigenanteil bereitzustellen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja 10.000 € Sachverhalt: Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 12.12.2013 (siehe Vorlage 181/2013, TOP 6) folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Schulen, die Möglichkeiten zur Antragstellung einer Förderung zur Einführung eines Energieeinsparmodells z. B. an den gemeindlichen Schulturnhallen zu überprüfen und bei einem positiven Ergebnis einen Antrag an das Bundesministerium für Umwelt zu stellen. Die umfangreichen Antragsunterlagen wurden durchgesehen und erste Gespräche mit dem Projektträger Jülich (PTJ) geführt. Die maximale Förderung beträgt 30 Prozent der - Seite 1 von 2 - Gesamtinvestition. 70 Prozent müssen als Eigenanteil von der Kommune getragen werden. Eine Antragsstellung ist bis zum 30. April 2014 möglich. Danach beträgt die Antragsbearbeitung rund 6 Monate. Da aus dem Projekt ÖKOPROFIT Kreis Düren 2013/14 die notwendigen Grunddaten der Turnhallenbeleuchtung am Grundschulgebäude Vossenack vorhanden sind, wird eine Antragsstellung für die Erneuerung der Turnhallenbeleuchtung am Grundschulstandort Vossenack vorgeschlagen. Der Austausch der Hallenbeleuchtung von konventioneller Technik auf LEDTechnik kostet rund 16.500 Euro. 30 Prozent würden davon gefördert, den Rest hätte die Gemeinde Hürtgenwald zu tragen. Da im Haushaltsjahr 2014 keine Haushaltsmittel für die Erneuerung der Hallenbeleuchtung vorgesehen sind, sind diese im Haushaltsjahr 2015 bereit zu stellen. Die Umsetzung in 2015 scheint vertretbar, da mit einer Bearbeitungsdauer des Förderantrags von sechs Monaten zu rechnen ist. Hiernach ist die Umsetzung der Maßnahme mit der Schule und den weiteren Hallennutzer abzustimmen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, einen Förderantrag zur Umrüstung der Turnhallenbeleuchtung am Grundschulstandort Vossenack zu stellen und im Falle einer Bewilligung, entsprechende Haushaltsmittel zur Tragung des Eigenanteils zur Verfügung zu stellen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -