Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 08.04.2014 öffentlich TOP- Nr.: 52/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: 3 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: III F/Ra 12.03.2014 Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 03.04.2014 den Ausbauentwurf für die Gemeindestraße „Sonnenweg“ im Ortsteil Straß. Der Ausbau der Straße erfolgt im Trennsystem (Fahrbahn mit einseitigem Gehweg). Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche für den Ausbau zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja ca. 140.000,00 € Baukosten ca. 140.000,00 €; Einnahme (Beiträge) in Höhe von ca. 70.000,00 € Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus der Beschlussvorlage Nr. 51/2014 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 03.04.2014. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Da es sich bei dem Ausbau der Gemeindestraße „Sonnenweg“ um eine vorhandene Straße handelt, werden die Beiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) mit 50 % erhoben. - Seite 1 von 2 - Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, den o. a. Beschluss zu fassen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -