Einladung (Kreisausschuss)

Euskirchen, KREIS EUSKIRCHEN 04.12.2009 Kreishaus, Jülicher Ring 32 Postanschrift: Postfach 1145, 53861 Euskirchen Telefon-Durchwahl (0 22 51) 15-3 00 Telefax (0 22 51) 15-4 44 Internet: http://www.kreis-euskirchen.de eMail-Adresse: landrat.rosenke@kreis-euskirchen.de Der Landrat EINLADUNG Zur konstituierenden Sitzung des Kreisausschusses lade ich hiermit auf Mittwoch, 16.12.2009, 16:00 Uhr, in den Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32, ein. Die beigefügte Tagesordnung setze ich hiermit fest. Wegen der Ernennung der Kreisausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter/innen zu Ehrenbeamten/Ehrenbeamtinnen des Kreises Euskirchen mit Aushändigung der Urkunde und Vereidigung bitte ich auch die Stellvertreter/innen zu TOP 3 der Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung um Teilnahme. Selbstverständlich können nach der Vereidigung auch die Stellvertreter/innen - wie im Übrigen alle Kreistagsmitglieder - als Gäste der gesamten Sitzung beiwohnen. Eine Sitzungsentschädigung wird jedoch nur den ordentlichen und den stellvertretenden Mitgliedern des Kreisausschusses (Letzteren jedoch nur bis Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung) gewährt. Mit freundlichen Grüßen gez. Rosenke Landrat Anlagen Verteiler: 1. Damen und Herren ordentlichen Mitglieder des Kreisausschusses 2. Damen und Herren stellvertretende Mitglieder des Kreisausschusses 3. Übrige Damen und Herren des Kreistages - nachrichtlich - 4. Herrn Landrat Rosenke 5. Herrn Poth - Allgemeiner Vertreter des Landrates - 6. - Persönliche Referentin des Landrates - Frau Poganski 7. Herrn Adams - GBL I - 8. Herrn Rosell - GBL II - 9. Herrn Rupperath - GBL III - 10. Herrn Blindert - GBL IV - 11. Herrn Kreiskämmerer Hessenius - GB I/20 12. Stabsstelle 14 - nachrichtlich - 13. Stabsstelle 80 - nachrichtlich - 14. Stabsstelle 85 -Gleichstellung- - nachrichtlich - 15. Frau Steinhausen - Vorsitzende des Personalrates - o. V. i. A. - - nachrichtlich - 16. Herrn Thomaßen - GB I/13 -Öffentlichkeitsarbeit 17. Redaktionen - der Kölnischen Rundschau - des Kölner Stadt-Anzeigers - Radio Euskirchen - WDR Köln - Studio Bonn -, Herrn Tittelbach - WDR Köln - Studio Aachen -, Herrn Bender - WDR Köln - Hörfunk -, Herrn Klein - WDR Köln - Hörfunk -, Frau Mengel 18. Damen und Herren Referendare 19. Herren Bürgermeister der Kommunen des Kreises 20. Vorstand der Kreissparkasse Euskirchen - nachrichtlich - Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung TOP 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 2. Feststellung der Tagesordnung TOP 3. Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses zu Ehrenbeamten/Ehrenbeamtinnen des Kreises Euskirchen sowie deren Vereidigung TOP 4. Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen a) Wahl des vorsitzenden Mitglieds b) Wahl der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates (neun weitere sachkundige Mitglieder und fünf Dienstkräfte der Sparkasse) c) Wahl des/der ersten und zweiten Sellvertreters/Stellvertreterin des vorsitzenden Mitglieds V 2/2009 TOP 5. Integriertes Klimaschutzkonzept Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr V 23/2009 Z1 Z2 TOP 6. 01.12.2009 02.12.2009 Demografieprozess - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 01.12.2009 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 02.12.2009 Jugendhilfeausschuss 03.12.2009 Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur 07.12.2009 Ausschuss für Soziales und Gesundheit 08.12.2009 V 24/2009 Z1 Z2 Z3 Z4 Z5 TOP 7. Europäische Dienstleistungsrichtlinie V 29/2009 hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines „Einheitlichen Ansprechpartners“ für die Region Aachen TOP 8. Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V. V 31/2009 TOP 9. Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 13.09.2006 V 32/2009 TOP 10. Beratung über die Gültigkeit der Kreiswahlen und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag Wahlprüfungsausschuss 01.12.2009 V 27/2009 Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010 V 30/2009 TOP 11. Z1 TOP 12. Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 01.12.2009 V 21/2009 TOP 13. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln V 571/2009 TOP 14. Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes Ausschuss für Soziales und Gesundheit 08.12.2009 V 28/2009 Schulentwicklungsplan für die kreiseigenen Schulen hier: Förderschulen Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur 07.12.2009 Info 10/2009 Satzung des Jugendamtes Jugendhilfeausschuss V 19/2009 Z1 TOP 15. TOP 16. 03.12.2009 Z1 Z1 Z1 TOP 17. Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der V 26/2009 Marienborn gGmbH Zülpich auf Einrichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums (GPZ) Ausschuss für Soziales und Gesundheit 08.12.2009 Z 1 TOP 18. Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren V 17/2009 Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/innen Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 02.12.2009 Z 1 TOP 19. Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2010 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 02.12.2009 V 20/2009 Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 02.12.2009 V 22/2009 TOP 20. Z1 Z1 B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 1. Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur Ausschuss für Soziales und Gesundheit Info 8/2009 01.12.2009 02.12.2009 07.12.2009 08.12.2009 Z1 Z2 Z3 Z4 Hinweis: Die fehlenden Unterlagen werden nachgereicht oder in der Sitzung ausgelegt! Erklärung der gebräuchlichen Abkürzungen: V = Verwaltungsvorlage Z = Zusatzvorlage Info = Information