Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 13.11.2012 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:59 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Büker, Herr Droste, Herr Heidemann, Herr Müller, Herr Nagel CDU: Frau Risy, Herr Meckelmann, Frau Pfeifer, Herr Schmidt, Herr Siese B90/Grüne: Herr Entfellner (für Herrn Gadow), Herr Hachmeister Felix-FechenbachHerr Scheele Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Fleer Ev.-ref. Kirchengemeinde: Frau Mansel Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, Frau Holzapfel Zuhörer: ./. Presse: 1 Vor Beginn der Sitzung verpflichtet der Ausschussvorsitzende den Sachkundigen Bürger Herrn Entfellner gemäß § 58 Abs. 3 i.V. m. § 67 Abs. 3 GO NW. Anschließend eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder -2- AM Herr Hachmeister fragt nach, ob es den vor einigen Jahren angeschafften Lift in der FelixFechenbach-Gesamtschule noch gebe, da an der Schule derzeit ein Rollifahrer unterrichtet werde. BM Herr Schemmel berichtet, dass der Lift nicht mehr vorhanden, die Gemeinde als Schulträger aber verpflichtet sei, ihre Gebäude barrierefrei auszustatten. Verwaltungsseitig sei daher geplant, Haushaltsmittel für den Einbau eines Liftes in den Haushaltsplan 2013 einzustellen. Auf Nachfrage von AM Herr Meckelmann berichtet Herr Scheele, dass der Schüler seinen Klassenraum zurzeit im Aulatrakt habe, diesen könne er ohne Probleme erreichen. Die Fachräume im Kellergeschoss des Hauptgebäudes erreiche er durch eine Rampe. 3. Weiterer U3-Ausbau in der Gemeinde BM Herr Schemmel erinnert an die letzte Sitzung des Ausschusses, in der Frau Loke, Jugendhilfeplanerin des Kreises Lippe, den Ausbaustand der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren vorgestellt habe. Aus den vorgelegten Zahlen ergibt sich, dass, um den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr erfüllen zu können, weitere U3 Plätze geschaffen werden müssen. Dieses könne durch die Einrichtung einer zusätzlichen 2-Gruppen-Anlage geschehen. Er weist darauf hin, dass eine Erweiterung der gemeindeeigenen Anlagen ausscheide, da auf deren Gelände eine bauliche Erweiterung nicht mehr möglich sei. Nun sollen gemeinsam mit dem Kreis Lippe mögliche Standorte erarbeitet und der Ausschuss zeitnah informiert werden. AM Herr Nagel erklärt, dass die SPD-Fraktion die Einrichtung einer 2-Gruppen-Anlage in freier Trägerschaft begrüße. Es solle überprüft werden, ob die Anlage in Bexterhagen errichtet werden könne. AM Herr Meckelmann erklärt, dass seitens der CDU-Fraktion ebenfalls der Standort Bexterhagen unterstützt werde. Allerdings solle bei der Planung und Abstimmung mit dem Kreis Lippe die demographische Entwicklung berücksichtigt, und bedacht werden, was mit der Anlage geschehe solle, wenn sie nicht mehr für die U-3 Betreuung benötigt werde. Im weiteren Verlauf der Diskussion bittet AM Herr Hachmeister den tatsächlichen Bedarf nochmals zu überprüfen, evtl. sei der Bedarf an der Waldstraße noch dringlicher. Vorstellbar sei für seine Fraktion aber auch der Standort Bexterhagen. Sodann ergeht folgender Beschluss: Der Ausschuss für Bildung und Kultur nimmt die og. Ausführungen zur Kenntnis. Über den Fortgang der Verhandlungen wird zeitnah berichtet. - einstimmig 4. Informationen zu den Anmeldezahlen gemeindlichen Schulen hier: Festlegung von Standards und dem Übergangsverhalten an den Zu Beginn der Diskussion berichtet AM Herr Nagel von einem Schulentwicklungsplan, den der Kreis Lippe für alle Schulen im Kreisgebiet erstellt hat. Dieser gebe einen Rückblick auf die SchülerInnenzahlen bis zum Schuljahr 2002/2003 und eine Prognose bis zum Schuljahr 2016/2017. So seien in den Leopoldshöher Grundschulen die Zwei- bzw. Dreizügigkeit in den kommenden Jahren gesichert. Anders sehe es im Bereich der Gesamtschule aus. Der Anteil externer Schüler an der Gesamtschule betrage 51,4 %. Vor dem Hintergrund, dass in Werl-Aspe eine Gesamtschule, in Oerlinghausen eine Sekundarschule entstanden und in Lage eine Sekundarschule geplant sei, müsse dieser Bereich diskutiert werden. BM Herr Schemmel regt an, die Schulentwicklungsplanung zu einem eigenen Thema zu machen, z.Z. würde dieses Thema verwaltungsseitig mit den SchulleiterInnen diskutiert. Er schlägt vor, in der nächsten Sitzung des Ausschusses, die Schulentwicklungsplanung zu behandeln. Herr Scheele ergänzt, dass dieses Thema auch unter dem Aspekt der Inklusion und der Entwicklung der Oberstufe an der Gesamtschule diskutiert werden müsse. AM Herr Droste schlägt vor, dass die Auszüge aus dem Schulentwicklungsplan den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden. Bezüglich der Anmeldezahlen und Übergängen wird seitens der Ausschussmitglieder die Vorlage folgender Informationen gewünscht: - Zu welchen Schulen gehen die SchülerInnen, die die gemeindlichen Grundschulen verlassen? - Wie viele GrundschülerInnen fallen in den Bereich der jeweiligen Grundschulen und wie viele werden davon tatsächlich angemeldet? Zu welcher Schule gehen die nicht angemeldeten Kinder? - Wie viele GrundschülerInnen werden aus anderen Städten und Gemeinden an den Leopoldshöher Grundschulen angemeldet? - Wie viele Grundschülerinnen wechseln während der Schulzeit von einer Grundschulen zur anderen? - Woher kommen die SchülerInnen, die die Gesamtschule in der Sek I und in der Sek II besuchen? -3- - Wie viele Schulwechsel gibt es? Evtl. durch Umzüge oder durch Wechsel an anderen Schulen? Im weiteren Verlauf der Diskussion verteilt AM Herr Müller das Muster einer Graphik, anhand derer die Verwaltung die Übergänge zu den weiterführenden Schulen und die Schulanfängerinnen darstellen kann. Herr Scheele weist darauf hin, dass die auswärtigen SchülerInnen der Gesamtschule nicht nur aus dem Bereich Lippe kommen, sondern viele auch aus den Randbereichen Bielefelds. Abschließend schlägt BM Herr Schemmel vor, zu der nächsten Sitzung des Ausschusses Frau Dr. Böhm-Kaspers vom Kreis Lippe einzuladen, da sie die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes begleitet habe und verwaltungsseitig eine Vorlage zu erarbeiten, die die gestellten Fragen beantwortet. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu. (Das Muster ist als Anlage der Niederschrift beigefügt). Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:55 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in