Beschlussvorlage (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister 163/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Bergs öffentlich Aktenzeichen: TOP- Nr.: Datum: V Gebührenkalk. Winterdienst 2014 14.11.2013 Gremium: Gemeinderat Termin: 05.12.2013 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.11.2013 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1) Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnung nach Anlage A wird festgestellt. 2) Eine Gebührenanpassung ist erforderlich. 3) Der Gebührensatz pro laufendem Meter Straßenfront beträgt 0,90 €. 4) Die Gebührensatzung zur Straßenreinigung in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu TOP Nr. 3, Beschlussvorlage Nr. 147/2013, im Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2013 verwiesen. - Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -