Mitteilungsvorlage (Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey; hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 20.02.2014 öffentlich TOP- Nr.: 1/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: I Frank Heidbüchel Aktenzeichen: Datum: I/1 H/Be 06.01.2014 Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey; hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein € Sachverhalt: Im Herbst 2009 wurde die B 399 n für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Die Umwidmung der „Dürener Straße“ zur Gemeindestraße erfolgte anschließend. Erste Planungen zur Umgestaltung der „Dürener Straße“ wurden vordiskutiert. Aufgrund der baulichen Veränderungen der „Dürener Straße“ oberhalb des alten Rathauses traten im Sommer 2011 erste Probleme bezüglich der Verkehrsleitung und –führung auf, welche auf den bis dahin unveränderten Kreuzungsbereich „Dürener Straße/Oberstraße/Broichstraße“ zurückzuführen waren. Daher wurden im Herbst 2011 erste Entwurfsplanungen zur Umgestaltung dieses Bereiches zu Papier gebracht. Favorisierte Lösung war der Bau eines Kreisverkehres. Dieser wurde im Rahmen einer Bau- und Umweltausschusssitzung am 08.12.2011 vorgestellt. (Hinweis: Bereits in den Umplanungen der „Dürener Straße“ im Jahr 2010 durch das Ingenieurbüro Dr. Jochims & Burtscheidt war der Zebrastreifen nicht mehr Gegenstand weiterer Überlegungen. Die Planung lag dem Termin „Dorfwerkstatt“ zugrunde.) - Seite 1 von 2 - Am 06.03.2012 fand ein Ortstermin zur Umgestaltung des Knotenpunktes statt. Auf den beigefügten Vermerk (Anlage 1) wird verwiesen. Aufgrund des nicht genehmigten Haushaltes 2012 musste die Umsetzung der Gesamtmaßnahme in das Haushaltsjahr 2013 verschoben werden. Im August 2013 sollten die Arbeiten im Zusammenhang mit den für d. J. anstehenden Straßensanierungsarbeiten durch die Firma EUROVIA Teerbau umgesetzt werden. Nach Ausführung der o.a. Arbeiten fand am 24.09.2013 ein Ortstermin statt, an welchem ein Vertreter des RWE, Herr Franke und Herr Heidbüchel teilnahmen. Dabei wurde bei Dunkelheit geprüft, ob die Ausleuchtung der Kreuzung ausreichend ist, wenn die „Zebrastreifenbeleuchtung“ zukünftig entfällt. Die Beleuchtungsstärke wurde subjektiv als ausreichend empfunden und man kam überein, dass nach einer Karenzzeit von 14 Tagen die Masten kostenneutral vom RWE entfernt werden. Dies war aufgrund des alten Straßenbeleuchtungsvertrages damals möglich. Zu Beginn des Monats Oktobers, kurz vor Entfernung der Masten, intervenierte der Ortsvorsteher dahingehend, dass der Zebrastreifen erhalten bleiben soll. Anschließende Gespräche und Termine verzögerten die Entfernung der Masten bis zum jetzigen Zeitpunkt. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -