Beschlusstext (Demografischer Wandel im Kreis Euskirchen - Vorschlag zur Priorisierung und Umsetzung der Projekte des Handlungskonzeptes)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 4. Sitzung des Kreisausschusses am 28.09.2010 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 6 Demografischer Wandel im Kreis Euskirchen - Vorschlag zur Priorisierung und Umsetzung der Projekte des Handlungskonzeptes Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) regt an, den Bürgermeister der Stadt Euskirchen unter Bezugnahme auf sein Schreiben vom 16.08.2010 (siehe Anlage 2 zur Vorlage 102/2010) über das Ergebnis der Priorisierung der Projekte des Handlungskonzeptes und die geplante Umsetzung vorab zu informieren. Landrat Rosenke empfiehlt, erst die Beratungen und Beschlüsse in der heutigen Sitzung und in der Sitzung des Kreistages abzuwarten und dann den Bürgermeister zu informieren. SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schmitz und Kreisausschussmitglied Kolvenbach (CDU) unterstützen die Empfehlung des Landrates. Der Kreisausschuss stimmt der Vorlage 102/2010 unter Berücksichtigung der zustimmenden Empfehlungen der Fachausschüsse (siehe Z 1 bis Z 5/V 102/2010) zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag stimmt dem Vorschlag zur Priorisierung der Projekte des Handlungskonzeptes (Stand: 29.04.2010) und zur Umsetzung zu. Dieser Vorschlag wurde in der Sitzung der Arbeitsgruppe "Politik und Verwaltung" am 06.07.2010 erarbeitet. Die Verwaltung wird mit der Weiterführung des Demografie-Prozesses, insbesondere der Umsetzung der priorisierten Projekte, beauftragt. In den Haushaltsjahren 2011 und 2012 sind Mittel in Höhe von je 80.000,00 € einzuplanen. Dieser Beschluss berücksichtigt nicht die Anlage 2 zur Vorlage 102/2010. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung V 102/2010