Beschlußtext (Etatberatungen 2013)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 12.03.2013: 3. Etatberatungen 2013 Zu Beginn der Beratungen verweist Kämmerer Herr Lange auf Seite 22 des Haushaltsplanes, auf der die Verteilung der Produkte auf den Ausschuss für Bildung und Kultur dargestellt ist. In der anschließenden Diskussion fragt AM Herr Müller nach, warum für die Grundschulen keine investiven Mittel über 410,00 Euro in den Haushalt eingestellt und warum der Zuschuss für den Mensaverein gekürzt worden sei. Verwaltungsseitig wird berichtet, dass in den letzten Jahren die investiven Mittel für die Anschaffung von Rechnern bereitgestellt wurden, in diesem Jahr werden keine neuen Rechner benötigt, da im letzten Jahr für beide Grundschulen mehrere Rechner gespendet wurden. Bezüglich der Kürzung des Zuschusses für den Mensaverein erklärt Kämmerer Herr Lange, dass hierbei die Haushaltskonsolidierung im Vordergrund stehe, die Mittel für den Mensaverein seien auch in der Finanzplanung für die kommenden Jahren gekürzt worden. Auf Nachfrage berichtet BM Herr Schemmel, dass die Kürzung des Betrages zunächst für ein Jahr mit der Schulleitung und dem MensaVerein abgesprochen worden sei. Aufgrund des günstigen Jahresabschlusses für das Jahr 2012 sei der Kürzung zugestimmt worden. Anschließend fragt AM Frau Asemissen nach, warum der Gemeindeanteil zu der OGS gekürzt worden sei. Kämmerer Herr Lange erklärt, dass auch dieses ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung sei. BM Herr Schemmel ergänzt, dass die Volkshochschule Lippe-West als Träger der Offenen Ganztagsgrundschule bisher immer Beträge an die Verwaltung erstattet habe. In der weiteren Diskussion fragt AM Frau Risy bezüglich der veranschlagten Mittel in Höhe von 110.000 Euro für die Erneuerung der Schulküche der Felix-Fechenbach-Gesamtschule nach, in welchem Zustand sich die Schulküche befände und ob es sich hierbei um eine große, mittlere oder kleine Lösung handele. BM Herr Schemmel weist darauf hin, dass es sich hierbei um eine Maßnahme handele, die über das Kommunale Gebäudemanagement abgehandelt würde. Die Küche koste ca. 50.000 Euro. Der restliche Betrag falle für Brandschutzmaßnahmen an. Sodann lässt AV Herr Kühnel über die den Ausschuss betreffenden Produkte abstimmen. Es ergeht folgende Beschlussfassung: Beschluss: Der Ausschuss für Bildung und Kultur stimmt den veranschlagten Ansätzen für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu. Beratungsergebnis: - 7 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -