Beschlusstext (K 44, Ausbau der OD Wachendorf hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.09.2010 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 15 K 44, Ausbau der OD Wachendorf hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung Ausschussmitglied Hans Schmitz erklärt, dass der Vorlage nur vorbehaltlich einer parlamentarischen Zustimmung aus der Stadt Mechernich zugestimmt werden könne. Die Verwaltung erklärt hierzu, dass die Stadt Mechernich die Maßnahme in der Sitzung am 07.12.2010 vorstelle, der Bürgermeister und die Anlieger aber bei der Planung der Maßnahme eingebunden seien. Sie erläutert weiter, dass sich aufgrund der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, z.B. der Wegfall des Kreisverkehrs. solle geprüft werden. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erklärt, dass sich zwar für Verkehrsberuhigung sei, sie aber nicht bereit sei, so immense Summen auszugeben und aus diesem Grund könne sie der Vorlage nicht zustimmen. Die Verwaltung erklärt hierzu, dass es sich nicht nur um eine verkehrsberuhigende Maßnahme handele, sondern viel mehr um eine Grunderneuerung der gesamten Straße. Abschließend wird vorgeschlagen, die Änderungen einzuarbeiten und diese Variante in der Sitzung des Kreisausschusses zur Abstimmung zu stellen. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. V 103/2010