Beschlussvorlage (Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister 166/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Engels öffentlich Aktenzeichen: TOP- Nr.: Datum: V Gebührenkalk. Feuerwehr 2014 14.11.2013 Gremium: Gemeinderat Termin: 05.12.2013 Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.11.2013 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1) Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnungen für den Bereich Feuerschutz wird festgestellt. 2) Es werden folgende Gebührensätze festgelegt: Gebührentarif Betrag je Stunde Betrag je Minute Personalkosten je Feuerwehrkraft 68,00 € 1,13 € 34,00 € 0,57 € 104,00 € 1,73 € b) Mannschaftstransportfahrzeuge und ELW 51,00 € 0,85 € c) Gefahrgutwagen 38,00 € 0,63 € d) Rüstwagen 78,00 € 1,30 € e) Anhänger mit Sonderladung 33,00 € 0,55 € a) Stundensatz im Einsatz b) Stundensatz je Feuerwehrkraft im Einsatz bei Brandsicherheitswachen Fahrzeugkosten je Fahrzeuggruppe a) Löschfahrzeuge - Seite 1 von 2 - Pauschale für sonstige Ausrüstungsgegenstände Gebührensatz 7,80 € 0,13 € nach Aufwand nach Aufwand Sonstige Betriebsmittel Gebührensatz Die Satzung über Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald bei Einsätzen der Feuerwehr wird in der beigefügten Fassung gemäß Anlage beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu TOP Nr. 7, Beschlussvorlage Nr. 154/2013, im Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -