Mitteilungsvorlage (Beratungen zum Haushalt 2014; hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 20.02.2014 öffentlich TOP- Nr.: 10/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 4 Frau Janser Aktenzeichen: Datum: Abteilung 4 06.02.2014 Beratungen zum Haushalt 2014; hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Sachverhalt: Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2014 wurde auf Anregung der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen (siehe Niederschrift der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 21.11.2013, TOP 9 sowie Sitzung des Rates am 05.12.2013) u.a. folgende Prüfaufträge der Verwaltung zu erteilen: - Seite 1 von 3 - € Ziff. Bezeichnung 1 Bewirtschaftungskosten Rathaus: Darstellung möglicher Einsparungen bei den Heizkosten aufgrund der Versorgung mit Biogas Stellungnahme der Verwaltung Energieverbrauch zur Erzeugung von Wärme Rathaus Jahr Verbrauch Kosten incl. MwSt. 2010 19775 Liter Öl 12.259,89 € 2011 16134 Liter Öl 10.002,53 € 2012 2012 14276 Liter Öl 60.670 kWh Wärmeenergie (Biogas) 2012 Gesamt: 2013 2013 731 Liter Öl 186240 kWh Wärmeenergie (Biogas) 2013 Gesamt: 11.996,46 € 3.248,88 € 15.245,34 € 608,92 € 9.973,15 € 10.582,07 € Weitere Eläuterungen: Die Werte sind nicht witterungsbereinigt. Biogas steht ab Oktober 2012 als primärer Energielieferant zur Verfügung. Bei Ausfall der Biogasversorgung übernimmt die Ölheizung sekundär die Energieversorgung. 2 Reduzierung der Reinigungsintensität in gemeindlichen Liegenschaften Die Gemeinde hat, soweit arbeitsrechtlich möglich, die Reinigungsintensität reduziert, etwa im Schulzentrum Kleinhau. Desweiteren wurde nach Möglichkeit von Neueinstellungen als Ersatz für ausgeschiedene Mitarbeiter/-innen abgesehen und statt dessen auf externe Kräfte zurückgegriffen. Die Angelegenheit wird fortlaufend kritisch betrachtet. Es wird darauf hingewiesen, dass hierzu die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Rahmen ihres Prüfberichts über die Gemeinde Hürtgenwald ausführlich Stellung nehmen wird. Der endgültige Prüfbericht wird in den nächsten Wochen in einem politischen Gremium vorgestellt. Hieran schließt sich die Auswertung und Beratung durch die politischen Gremien an. 3 Freibad Vossenack: nur unabdingbar laufende Kosten dürfen bestritten werden, vor einer möglichen Öffnung der Freibadsaison ist zwingend ein politischer Beschluss herbeizuführen Der Beschluss wird seitens der Verwaltung umgesetzt und befolgt. Es wird auf die Beratungen des Dorfforums Vossenack (u.a. am 10.01., 17.01. und 31.01.2014) verwiesen. Es wird derzeit lediglich der Ist-Zustand des Freibades erhalten, so dass entweder die Aufnahme des Betriebs bei Übernahme durch einen Trägerverein oder die endgültige und dauerhafte Schließung mit dem geringstmöglichen Kostenaufwand möglich ist.  siehe hierzu separate Sitzungsvorlagen 4 Dorfbote Hürtgenwald: Einsparungen realisieren aufgrund Ausschreibung und geringerer Papierqualität Der derzeit gültige Vertrag zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und der Firma Mediendesign Druck Rainer Valder, Hürtgenwald, endet zum 31.12.2015. Frühestmöglicher Zeitpunkt für eine Ausschreibung wäre demnach Sommer 2015. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage. - Seite 2 von 3 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 3 von 3 -