Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 16. November 2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 29.11.2012, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße 3.2 Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße 3.3 Aufstellung einer weiteren Straßenlaterne an der Schackenburger Straße 205 3.4 Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit 4. Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013 5. Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011 6. Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011 7. Zuwendungen an Fraktionen hier: Neufestsetzung der Geldleistungen 8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen) 9. Sportangelegenheiten hier: künftige Sportförderung 10. Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013 : 11. Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 12. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Erlass von Geldforderungen 3. Liegenschaftsangelegenheiten Schemmel ausgehängt: 19.11.2012 abzunehmen: 30.11.2012 abgenommen: