Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 22. Sitzung am Dienstag, den 24.09.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 06. September 2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 167/2013 6. Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16 Vorlage: 181/2013 7. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 214/2013 (wird nachgereicht) 8. Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW Vorlage: 180/2013 9. Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: 184/2013 10. Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Schulaulen für Mitgliederversammlungen der Vereine Vorlage: 215/2013 11. 11.1. Mitteilungen und Anfragen Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 152/2013 11.2. Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 165/2013 11.3. Sachstand zur Einführung des Betreuungsgeldes II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 168/2013 2. Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling Vorlage: 179/2013 3. Errichtung und Nutzung von verglasten Fahrgastwartehallen mit Werbevitrinen für das Format 176 x 120 cm und Stadtinformationsanlagen des gleichen Plakatformats sowie Litfaßsäulen und Großflächentafeln im Stadtgebiet Wesseling unter finanzieller Beteiligung der Stadt an den Werbeeinnahmen für den Zeitraum 01.11.2013 bis 31.10.2023 Vorlage: 208/2013 4. Vergabe städtisches Grundstück "Schulstraße" in Keldenich Vorlage: 160/2013*) 5. Vergabe städtisches Grundstück "Wilhelm-Rieländer-Straße" in Wesseling Vorlage: 161/2013*) 6. Vergabe städtisches Grundstück "Südstraße" in Wesseling Vorlage: 174/2013*) 7. Vergabe städtisches Baugrundstück "Auf dem Radacker" in Urfeld, Am Felde Vorlage: 188/2013*) 8. Vergabe städtisches Grundstück Bonner Straße 76 a Vorlage: 204/2013*) 9. Vergabe einer städtischen Teilfläche Gewerbegebiet Rheinbogen Vorlage: 205/2013*) 10. Bericht über die Veräußerung kleinerer städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 209/2013 11. 11.1. Mitteilungen und Anfragen Mitteilung zur Anfrage „Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?“ Vorlage: 207/2013 (wird nachgereicht) 12. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 160/2013 Gremium UA für Liegenschaften Sitzungstag 17.09.2013 TOP Beratungsergebnis: 4 liegt noch nicht vor 161/2013 UA für Liegenschaften 17.09.2013 5 liegt noch nicht vor 174/2013 UA für Liegenschaften 17.09.2013 6 liegt noch nicht vor 188/2013 UA für Liegenschaften 17.09.2013 7 liegt noch nicht vor 204/2013 UA für Liegenschaften 17.09.2013 8 liegt noch nicht vor 205/2013 UA für Liegenschaften 17.09.2013 9 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat