Beschlussvorlage (Kanal- und Straßenbaumaßnahmen 2013)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 11.07.2013 öffentlich TOP- Nr.: 107/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: IV Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/zie 21.06.2013 Kanal- und Straßenbaumaßnahmen 2013 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Vorgehensweise zu den einzelnen Baumaßnahmen zu. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Ja X Die Mittelansätze sind für die einzelnen Maßnahmen im diesjährigen Haushalt eingestellt Sachverhalt: Im diesjährigen Haushaltsplan sind verschiedene Straßen- und Kanalbaumaßnahmen vorgesehen. Mit Genehmigung des diesjährigen Haushaltes Mitte Juni könnten nun die vorgesehenen Maßnahmen in Angriff genommen werden. Aufgrund des nicht genehmigten Haushaltes 2012 konnten im vergangenen Jahr keine Unterhaltungsarbeiten im Kanal- und Straßenbereich sowie Ausbaumaßnahmen an gemeindlichen Straßen durchgeführt werden. Aus dem Straßenunterhaltungsansatz 2012 wurden 150.000,00 € in den diesjährigen Haushalt verschoben, sodass zum heutigen Zeitpunkt für Straßenunterhaltungsmaßnahmen ein Betrag von 375.000,00 € zur Verfügung steht. Die für dieses Jahr vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen wurden von der Verwaltung und dem Ingenieurbüro Nork + Berger zusammengestellt und ausgeschrieben. Die Unterhaltungsmaßnahmen wurden aus dem im Frühjahr 2009 vom Ingenieurbüro Nork + Berger dokumentierten Unterhaltungsaufwand der gemeindlichen Straßen abgeleitet. - Seite 1 von 2 - Die Unterhaltungsmaßnahmen sind nachfolgend aufgeführt und werden mit den jeweiligen Ortsvorstehern noch in der Örtlichkeit angezeigt. Wittscheidter Straße 3. und 4. Bauabschnitt, Zuwegung Jugendzeltplatz, Grüner Weg, Antoniusstraße, Kirchweg, Kleine Ringstraße, Buschfeld und Hormer Straße. Im Rahmen der Straßenunterhaltungsarbeiten wird auch die Fahrbahndecke der „Dürener Straße“ im Bereich zwischen B 399 und Kreuzung „Oberstraße/Broichstraße“ erneuert. Im investiven Bereich mussten die Maßnahmen „Kanalsanierung“ und „Ausbau Hohlweg“ aus 2012 nach 2013 verschoben werden. Im diesjährigen Haushalt sind zusätzlich noch folgende Maßnahmen eingestellt: Planung „Auf dem Stückchen/Benneganshof/Auf dem Turm“ Ausbau Geyberg, Ausbau Pützgasse, Ausbau Schnepfenflug, Ausbau Sonnenweg, Planung Schillerbend, Planung Emmerich, Planung Zweifaller Weg. Der diesjährige Haushalt wurde Mitte Juni d. J. genehmigt. Aufgrund der anstehenden Urlaubsund Ferienzeit sind die vorgesehenen Maßnahmen personalmäßig nicht zu bewältigen. Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, für den „Hohlweg“ nochmals eine zweite Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen und anschließend die Ausschreibung zu veranlassen. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Planung des „Sonnenweges“ im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Anliegern vorzustellen und zu besprechen. Die Maßnahme könnte dann über den Winter ausgeschrieben werden, sodass mit den Arbeiten im Frühjahr des kommenden Jahres begonnen werden kann. Die für 2012 vorgesehenen Kanalsanierungsarbeiten in den Ortsteilen Zerkall und Vossenack (teilweise) wurden ebenfalls nach 2013 verschoben. Diese Arbeiten werden zurzeit ausgeschrieben. Alle anderen Investiven Maßnahmen im Bereich Kanal- und Straßenbau müssen um ein Jahr nach hinten verschoben werden. Das Gleiche gilt auch für alle investiven Maßnahmen für die nächsten 4 Jahre. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -