Beschlussvorlage (Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 21.03.2013 öffentlich TOP- Nr.: 57/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: II/Abt. 5 Tanja Janser Aktenzeichen: Datum: 023.52 05.03.2013 Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wählt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald als sachkundigen Bürger im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine Herrn Christoph Blümer. Finanzielle Auswirkungen ? X Nein Ja € Sachverhalt: Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf das Schreiben von Herrn Manfred Rogner vom 27.02.2013 verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder in den einzelnen Ausschüssen nicht erreichen. Zur Zeit gehören dem Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine 8 Ratsmitglieder und 5 sachkundige Bürger an. - Seite 1 von 2 - Somit wäre grundsätzlich die rechtmäßige Zusammensetzung des Ausschusses auch mit dem Ausscheiden von Ratsmitglied Rogner gewährleistet. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -