Beschlusstext (Weiterleitungsvertrag)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 24.11.2010 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Weiterleitungsvertrag TOP 6 V 116/2010 Nach kurzer Diskussion über Alternativen zu den vorgeschlagenen Auszahlungsmodalitäten sowie im Konsens, dass es sich möglichst um einen einmaligen Vorgang handeln solle, stimmt der Kreisausschuss der Vorlage 116/2010 zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt, a) die sofortige Auszahlung des im Kreishaushalt für 2010 eingestellten Betrages in Höhe von insgesamt 194.000,00 € (142.000,00 € für das Projekt "Sanierung und Umbau", 33.000,00 € für das Projekt "NSDokumentation/Ausstellung" und 19.000,00 € für das Projekt "SchauFenster Eifel-Ardennen" an die Vogelsang ip gGmbH b) im Haushalt 2011 einen Betrag in Höhe von 72.000,00 € (für das Projekt "Sanierung und Umbau") zu veranschlagen und zum 10.01.2011 auszuzahlen c) in 2012 den Restbetrag zu veranschlagen (1.083.000,00 €) und zum 10.01.2012 auszuzahlen. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich einer entsprechenden Vorauszahlung durch den Hauptgesellschaftter LVR sowie der Bewilligung der für die Projekte beantragten Zuwendungssummen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen