Beschlussvorlage (Kindergarten "Regenbogen" in Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Schulausschuss Termin: 21.02.2013 öffentlich TOP- Nr.: 38/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 2 Frau Görgen Aktenzeichen: Datum: 449.0 29.01.2013 Kindergarten "Regenbogen" in Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss nimmt den Sachstand zur Ausbaumaßnahme „Regenbogen“ in Kleinhau zur Kenntnis und beschließt aufgrund Ausbauplanung einen Zuwendungsantrag zu stellen. Finanzielle Auswirkungen ? am der Kindergarten vorgestellten Nein X Ja, voraussichtlich 262.000,00 €, hiervon Zuwendung in Höhe von 216.000,00 €, Eigenanteil 46.000,00 € Sachverhalt: Der Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald hatte in seiner Sitzung am 17.06.2010 über den Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen beraten und beschlossen, nach folgender Reihenfolge die Ausbaumaßnahmen umzusetzen: 1. Kindergarten Gey, Ausbau von 16 U3-Plätzen, ist zwischenzeitlich erfolgt, Baumaßnahme abgeschlossen. 2. Kindergarten Brandenberg, Ausbau von 12 U3-Plätzen, Baumaßnahme wurde im Herbst 2012 begonnen, Baumaßnahme dauert an. 3. Kindergarten Kleinhau, Ausbau von 12 U3-Plätzen, Zuwendungsantrag und Bauantrag sind zu erarbeiten. - Seite 1 von 2 - Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 17.01.2012 die Verwaltung beauftragt, einen Zuwendungsantrag für die Ausbaumaßnahme am Kindergarten Kleinhau zu erarbeiten. Unter Beteiligung des Bauordnungsamtes sowie des Kreisjugendamtes hat im vergangenen Jahr eine einvernehmliche Abstimmung zur räumlichen Umsetzung an der Kita Kleinhau stattgefunden. Die nun erarbeiteten Pläne sind mit der Leiterin der Einrichtung, Frau Haugwitz-Hahn, abgestimmt. Das beauftragte Ingenieurbüro Daheim + Uppenkamp wird in der Sitzung die Ausbaupläne vorstellen. Bei einem positiven Votum könnte, basierend auf den nun vorgestellten Ausbauplänen, ein formeller Zuwendungsantrag an der Kreis Düren gestellt werden. Hinsichtlich des zum 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab einem Jahr sollte eine zeitnahe Umsetzung erfolgen. Im Haushalt 2013 sind entsprechende Haushaltsmittel veranschlagt. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zum 01.08.2013 gewährleisten zu können, sollte die Gemeinde Hürtgenwald als Träger der Einrichtung den Ausbau zur Schaffung von 12 neuen U3-Plätzen umsetzen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -