Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Mittwoch, 27.04.2016, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 9. Sitzung Erftstadt, den 13.04.2016 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Haushaltsplanberatungen 5.1 Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung 5.2 Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung 5.3 Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen 5.4 Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe 5.5 Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe 5.6 Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe 5.7 Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen 5.8 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016 5.9 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 5.10 Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II) 5.11 Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016) 5.12 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016) 5.13 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung 5.14 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 5.15 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung 5.16 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung 5.17 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark 5.18 Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt 5.19 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B 5.20 Hebesatz-Satzung 2016 5.21 Stellenplan 2016 5.22 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen G115558/06.01 6 7 Angelegenheiten der Kämmerei 6.1 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015 6.2 Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO Unterbringung von Asylbewerbern 7.1 Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" 8 9 7.2 Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt 7.3 Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird. 7.4 Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt" 7.5 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 7.6 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 7.7 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 8.1 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung 8.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 8.3 Prüfbericht zur Betätigung der Stadt als Gesellschafterin der städt. Energiegesellschaft (GmbH) 8.4 Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters 8.5 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil 8.6 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil Angelegenheiten der Eigenbetriebe 9.1 10 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 Stadtplanung 10.1 Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB G115558/06.01 10.2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht 10.2. Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein-Erft 1 10.3 Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide 10.4 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, FranzXaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss 10.5 VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB 10.6 Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss 10.7 Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 10.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWEMarkt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 10.9 Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 10.1 Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg 0 Beschluss über die Öffentliche Auslegung 10.1 Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof 1 I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 10.1 Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof 2 I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 10.1 Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt3 Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht 10.1 Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt4 Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht 10.1 Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße 5 Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans 10.1 Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße 6 I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage G115558/06.01 10.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße 7 I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage 10.1 Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung 8 Satzungsbeschluss 11 Beantwortung von Anfragen 11.1 Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt 11.2 Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys 11.3 Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016 11.4 Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern 11.5 Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt 11.6 Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD 11.7 Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim 11.8 Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erftstadt 11.9 Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen 11.1 Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd 0 11.1 Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich 1 11.1 Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse 2 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen 2 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 2.1 3 G115558/06.01 4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 – nichtöffentlicher Teil - Grundstücksangelegenheiten 3.1 Erwerb der im Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße, ausgewiesenen Verkehrs- und Ausgleichsflächen sowie des Versickerungsbeckens 3.2 Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, ErftstadtLiblar, Spickweg Auftragsvergaben 4.1 Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (20162019/2020) 4.2 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen- 4.3 Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich 4.4 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage 4.5 Dringlichkeit zur V107/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage 4.6 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 4.7 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 4.8 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 4.9 Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen 4.10 Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen 5 Personalangelegenheiten G115558/06.01 5.1 Eingruppierung des Kämmerers