Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 9. September 2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 22.09.2011, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des Fördervereins Kinderspielplatz "Von-Borries-Straße" e.V. auf Erweiterung des Spielplatzes im Bereich der "Von-BorriesStraße/Paulinenstraße" um die in den ursprünglichen Planungen bereits vorgesehene Fläche 4. Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe 5. Kastrationspflicht für Katzen 6. Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag ausgehängt: 12.09.2011 abzunehmen: 23.09.2011 abgenommen: 7. Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Beschluss der Planung 8. Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Schiedsamtswesen Schemmel