Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
8,4 kB
Datum
22.09.2011
Erstellt
09.09.11, 21:15
Aktualisiert
09.09.11, 21:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Leopoldshöhe, den 9. September 2011
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am
Donnerstag, dem 22.09.2011, 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde
Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
3.
Anregungen und Beschwerden
hier: Antrag des Fördervereins Kinderspielplatz "Von-Borries-Straße" e.V. auf
Erweiterung
des
Spielplatzes
im
Bereich
der
"Von-BorriesStraße/Paulinenstraße" um die in den ursprünglichen Planungen bereits
vorgesehene Fläche
4.
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011
hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der
Gemeinde Leopoldshöhe
5.
Kastrationspflicht für Katzen
6.
Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften;
a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung
b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag
c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag
ausgehängt:
12.09.2011
abzunehmen: 23.09.2011
abgenommen:
7.
Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“)
hier: Beschluss der Planung
8.
Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe
hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als
städtebauliches Entwicklungskonzept
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Anfragen der Ausschussmitglieder
2.
Schiedsamtswesen
Schemmel