Beschlußtext (Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshö)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 22.09.2011: 8. Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept Eingangs verweist BM Herr Schemmel auf die letzte Sitzung des Gemeinderates am 12. Juli 2011 und die zu dieser Sitzung versandte Drucksache 70/2011. Es gehe nun darum, das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis zu nehmen und das Einzelhandelskonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept zu beschließen. In der sich nun anschließenden Diskussion beantragt AM Herr Dr. Bruck für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den zentralen Versorgungsbereich Leopoldshöhe zu verkleinern. So erstrecke sich der zentrale Versorgungsbereich im Süden derzeit vom Kreuzungsbereich Hauptstraße / Teutoburger Straße bis zum Kreuzungsbereich Schötmarsche Straße / Krentruper Straße im Norden. Seine Fraktion schlage nun vor, den zentralen Versorgungsbereich am Marktplatz enden zu lassen und die Hauptstraße nicht weiter mit einzubeziehen. Weiter führt AM Herr Dr. Bruck aus, dass man so das Zentrum und insbesondere den Marktplatz weiter stärken könne sowie einer städtebaulichen Fehlentwicklung entgegen wirken könne. Im Folgenden sprechen sich die übrigen Fraktionen ebenfalls für eine Verkleinerung des zentralen Versorgungsbereiches Leopoldshöhe aus. BM Herr Schemmel macht sodann deutlich, dass aus Sicht der Verwaltung keine Bedenken gegen eine Korrektur des zentralen Versorgungsbereiches bestehen, städtebauliche Fehlentwicklungen jedoch auch auf andere Weise verhindert werden könnten. Nach weiterer kurzer Diskussion fasst der Haupt- und Finanzausschuss sodann folgende Beschlüsse: Beschluss: 1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. 2. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 1 (6) Nr. 11 BauGB das Einzelhandelskonzept der Gemeinde Leopoldshöhe in der Fassung von Januar 2011 unter Berücksichtigung der seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten Änderung Verkleinerung des zentralen Versorgungsbereiches Leopoldshöhe im südlichen Bereich - als städtebauliches Entwicklungskonzept. Beratungsergebnis: - einstimmig -