Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 18. November 2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 30.11.2011 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum 4. Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm 5. Antrag der SPD-Fraktion hier: Markierung des Radweges an der Hauptstr. in den Einmündungen Waldstr. und Dorfstr. 6. Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße 7. Verkehrssicherheit im Starenweg 8. Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“ 9. Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße 10. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd 11. Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des ausgehängt: 21.11.2011 abzunehmen: 01.12.2011 abgenommen: Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 13. Mitteilungen der Verwaltung: II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder Schemmel