Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 2. Dezember 2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 15.12.2011, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2011 hier: Ausschussumbesetzung 6. Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2012 7. Haushaltsüberschreitungen; hier: Offenlegung des Eselsbaches 8. Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012 9. Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012 10. Sportförderung hier: Fortführung der Nutzungsverträge mit den Sportvereinen 11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 "Biogasanlage Gut Eckendorf" Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Unterrichtung des Rates gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 20. Oktober 2011 ausgehängt: 05.12.2011 abzunehmen: 16.12.2011 abgenommen: 12. Bebauungsplan Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf - Satzungsbeschluss 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 14. Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmar schen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße 15. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd 16. Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe 16.1 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der LIL 16.2 Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009 16.3 Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009 17. Verabschiedung eines Ratsmitglieds II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel