Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,0 kB
Datum
23.02.2012
Erstellt
16.03.12, 21:20
Aktualisiert
16.03.12, 21:20
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 15. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014)
am 23.02.2012:
10.
Bebauungsplan
Nr.
08/11
„Biogasanlage
Gut
Eckendorf“
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe
hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit während einer Einwohnerversamlung sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) ein
gegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB)
- Satzungs- und Feststellungsbeschluss
Eingangs zu diesem TOP weist BM Herr Schemmel darauf hin, dass die Verfahrensunterlagen während der Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt ausliegen und erinnert an das diesbezüglich als
Tischvorlage verteilte Schreiben des TÜV Nord vom 10.02.2012. Sodann fasst der Rat folgende Beschlüsse:
Beschluss:
a) Der Rat beschließt, die in den Dokumentenvorlagen Nr. 8/2012, 142/2011 und 110/2011 des Ratsinformationssystems der Gemeinde Leopoldshöhe aufgeführten „Vorschläge des Planungsbüros instara“ sowie die Entscheidungen des Hochbau- und Planungsausschusses zu den Stellungnahmen
der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur frühzeitigen Beteiligung und zur Auslegung.
b) Der Rat beschließt den Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ als Satzung und
die zugehörige Begründung. Ebenso beschließt der Rat die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und die zugehörige Begründung.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -