Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung)

Niederschrift über die 12. Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung (Wahlperiode 2009/2014) am 12.03.2012 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:43 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (ab 18.06 Uhr – TOP 3), Herr Dove, Herr Ebke, Herr Geisler, Herr Heidemann (für Herrn Thimm), Herr Schmidt CDU: Herr Baltschun (Ausschussvorsitzender), Herr Daake, Herr Domke, Herr Habicht, Herr Meier-Krumsiek, Frau Risy (für Herrn Koch) B90/Grüne: Herr Gehle, Herr Kantim FDP: Herr Blöbaum Verwaltung: Betriebsleiter Herr Lange, Herr Wehmeier, Herr Friedrich Zuhörer: 2 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Wirtschaftspläne für das Jahr 2012 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat 3.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe BL Herr Lange erläutert kurz die wesentlichsten Eckpunkte der Wirtschaftspläne. Insbesondere verweist er auf den höheren Stellenwert der Finanzplanung sowie die Vernetzung mit dem Kernhaushalt. Hervorgehoben wird auch der kontinuierliche Schuldenabbau. Bezüglich der vom AV Herrn Baltschun angesprochenen Gewinnerzielung zur Stabilisierung des -2- Kernhaushaltes erinnert er daran, dass das Abwasserwerk zwar Gewinne erhoffe, nicht aber im Detail planen kann. Die jetzige Finanzplanung sei mit dem Wirtschaftsprüfer und den Aufsichtsbehörden abgestimmt worden. Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Gemeinderat, den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - einstimmig 3.2 Wasserwerk Leopoldshöhe BL Herr Lange weist eingangs darauf hin, dass der Erfolgsplan und der Vermögensplan in erheblichen Maße umgestaltet wurden, um so besser in die Konzernbilanz integrierbar zu sein. Zudem sei so auch eine bessere Vergleichbarkeit mit dem Abwasserwerk gegeben. Durch den Neuzuschnitt sei es aber nicht möglich gewesen, die Vorjahreszahlen darzustellen. Über die erstmals ausgewiesenen Konzessionsabgaben, die je nach Jahresergebnis geringfügig schwanken könnten, könne nun der Kernhaushalt gestützt werden, ohne dass dies zu Gebührensteigerungen führe. Die Alternative entlaste den Einzelnen nur unwesentlich, führe die Gesamtgemeinde aber in die Haushaltssicherung. Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Gemeinderat, den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentiche Sitzung um 18.38 Uhr. Baltschun Ausschussvorsitzender Friedrich stv. Schriftführer