Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 21. Sitzung am Dienstag, den 25.06.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 07. Juni 2013 In Vertretung Gunnar Ohrndorf Erster Beigeordneter I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 107/2013*) 6. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 111/2013 7. Baugebiet Eichholzer Acker - 3. EA Vorlage: 127/2013 (wird nachgereicht) 8. Widmung des sich in Verlängerung der Berggeiststraße in Wesseling-Berzdorf anschließenden Wirtschaftsweges bis hin zum noch herzustellenden Bahnübergang der HGK – siehe Anlage - als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr, beschränkt auf die Benutzungsarten als Gehweg und Radweg Vorlage: 116/2013 9. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 136/2013 10. Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: a) Freigabe der Vergabeunterlagen b) Bildung einer Bewertungskommission Vorlage: 137/2013 (wird nachgereicht) 11. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Vergabe städtisches Grundstück „Schulstraße“ in Keldenich Vorlage: 120/2013*) 2. Vergabe städtisches Grundstück Bonner Straße 76a Vorlage: 122/2013*) 3. Vergabe eines Baugrundstückes im Wohngebiet "Eichholzer Acker" Vorlage: 124/2013*) 4. Vergabe städtisches Baugrundstück "Auf dem Radacker" in Urfeld, Am Felde Vorlage: 128/2013*) 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 107/2013 Gremium Rat Sitzungstag 14.05.2013 TOP Beratungsergebnis: 12.1 ./. 120/2013 UA für Liegenschaften 11.06.2013 1 liegt noch nicht vor 122/2013 UA für Liegenschaften 11.06.2013 2 liegt noch nicht vor 124/2013 UA für Liegenschaften 11.06.2013 3 liegt noch nicht vor 128/2013 UA für Liegenschaften 11.06.2013 4 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat