Beschlussvorlage (Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 16.05.2013 öffentlich TOP- Nr.: 76/2013 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 2 Frau Görgen Aktenzeichen: Datum: 021-55 25.04.2013 Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Ist in der Sitzung zu formulieren. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja, Höhe z.Zt. noch offen, eingestellte Haushaltsmittel für 2013 20.000 € Sachverhalt: Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine berät in seiner Sitzung am 13.05.2013 über das weitere Vorgehen in Sachen Regelförderung. Siehe hierzu Beschlussvorlage Nr. 68/2013, vorgesehener Tagesordnungspunkt Nr. 5 der vorgenannten Ausschusssitzung. Das Beratungsergebnis lag zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage noch nicht vor. Es wird vorgeschlagen, dass der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine, Ratsmitglied Heinz Kaumanns, in der Sitzung des Rates mündlich über die Vorberatungen berichtet. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Es ist unbestreitbar, dass Vereine in der heutigen Zeit durch das große ehrenamtliche Engagement vieler Mitglieder eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe übernehmen. Diese Leistung sollte durch eine Regelförderung, zumindest in Teilen, entsprechend honoriert werden. - Seite 1 von 2 - Bedauerlich ist, dass sich die Finanzausstattung der Kommunen in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert hat und diese gezwungen sind, alle Leistungen, insbesondere freiwillige Leistungen wie die Regelförderung an Vereine, ständig zu hinterfragen. Dies wird auch von den Aufsichtsbehörden der Kommunen (Kreis, Bezirksregierung, Gemeindeprüfungsanstalt) gefordert. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -