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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
22 kB
Datum
29.01.2013
Erstellt
15.01.13, 06:14
Aktualisiert
15.01.13, 06:14
Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 28. Sitzung am Dienstag, den 29.01.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 11.01.2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Vorstellung "iRich" (papierloser Sitzungsdienst) durch die KDVZ 7. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 8. Benehmensherstellung zur Kreisumlage gemäß § 55 Kreisordnung (KrO) Vorlage: 6/2013 9. Situation Lessingschule Vorlage: 241/2012 *) Vorlage: 241/2012 1. Ergänzung 10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/117 "Postareal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 259/2012 *) 11. Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Vorlage: 261/2012 12. Ausschussumbesetzungen 12.1. Antrag der CDU-Fraktion Vorlage: 12/2013 12.2. Antrag der Linksfraktion Vorlage: 3/2013 13. Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Otto Wels Vorlage: 7/2013 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 241/2012 Schulausschuss 06.12.2012 6 11 Ja, 1 Nein, 2 Ent. 259/2012 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 22.01.2013 5 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat