Mitteilungsvorlage (Restabwicklung des Konjunkturpaketes II)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister 63/2013 Gremium: Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Engels Termin: 13.05.2013 Aktenzeichen: Konjunkturpaket II Ce/Ma 17.04.2013 öffentlich Datum: TOP- Nr.: Restabwicklung des Konjunkturpaketes II Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja Sachverhalt: Die letzten Maßnahmen über das Konjunkturpaket II sind durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 28.02.2012 geprüft worden. Hiernach haben sich durch die Bezirksregierung Köln über die durchgeführten Maßnahmen keine Beanstandungen ergeben. Eine Reihe von Maßnahmen sind von verschiedenen Vereinen beantragt und bewilligt worden. Hierbei wurde in dem vom Gemeinderat beauftragten Arbeitskreis am 02.07.2009 festgelegt, dass der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 12,5 % über die durchgeführten Vorhaben von den entsprechenden Vereinen zu tragen ist. Nachdem nunmehr die Abwicklung des Konjunkturpaketes abgeschlossen ist, sind die für die Maßnahmen der Vereine bewilligten Beträge zurückzuzahlen. Die einzelnen Beträge ergeben sich aus der beigefügten Anlage. Die rückzuzahlenden Beträge können auf Antrag mit etwaigen Zuschüssen verrechnet werden. - Seite 1 von 2 - Die Anforderungsschreiben werden im Laufe des Monats Mai den Vereinen zugehen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -