Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 9. März 2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 22.03.2012, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach" 3.2 Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung 4. Anträge der Fraktionen und der Leopoldshöher Vereine 4.1 Antrag des SPD-Ortsvereins Leopoldshöhe-Greste vom 17.10.2011 auf Prüfung der Möglichkeiten für die Einrichtung einer Hundespielwiese in Leopoldshöhe 4.2 Antrag des Netzwerkes Leopoldshöhe vom 1. Januar 2012 hier: Errichtung eines "Mehrgenerationenhauses" 5. Haushaltsplanentwurf 2012 5.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2012 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung) 5.2 Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen 5.2.1 Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte 5.2.2 Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse 5.2.3 Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2012 an den Rat 6. Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat ausgehängt: 12.03.2012 abzunehmen: 23.03.2012 abgenommen: 7. Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser" hier: Verbandssatzung 8. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten 9. Wasserrahmenrichtlinie hier: Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Windwehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Vertragsangelegenheiten 3. Vertragsangelegenheiten Schemmel die Gemeinde