Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 28.06.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 10. Sitzung Erftstadt, den 16.06.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Verabschiedung von Stadtverordneten 2 Einführung neuer Stadtverordneter 3 Einwohnerfragestunde 4 Fragen zur Beschlusskontrolle 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Bericht aus den Gremien 7 Änderung Ausschussbesetzung 7.1 Nachbesetzung im Nord-Süd Forum 7.2 Antrag bzgl. Umbesetzung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft der Stadt Erfts- tadt 7.3 Nachbesetzung in Ausschüssen 7.4 Umbesetzung von Ausschüssen 7.5 Nachbesetzung Behindertenbeirat 7.6 Besetzung des Umlegungsausschusses 8 Bestellung des Leiters der Feuerwehr und eines Stellvertreters 9 Änderung der Satzung und der Benutzungsordnung für das „Betreute Wohnen“ im Jugendzentrum Köttingen 10 Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen 11 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern 12 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014 13 Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 14 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts 15 Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW 16 Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK) 17 Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim 18 Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016 19 Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege 19.1 Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege 20 Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien G117219/06.01 20.1 Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien 21 Quartalsmäßige Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen 22 Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschrebung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung 23 Stadtplanung 23.1 Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße Beschluss über die Offenlage 23.2 Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, ErftstadtLechenich, Vilskaul Sachstandsbericht 23.3 Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, ErftstadtLechenich, Vilskaul Sachstandsbericht 23.4 Bebauungsplan Nr. 181, Erftstadt-Liblar, Fritz-Erler-Straße Aufstellungsbeschluss 23.5 Bebauungsplan Nr. 147A, Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen Beschluss über die öffentliche Auslegung 23.6 Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss 23.7 Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans 23.8 Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung "Verwaltungsgebäude" I. Beschluss über den Planentwurf II. Beschluss über die Öffentliche Auslegung 23.9 Bebauungplan Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss 23.1 Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße 0 I. Beschluss über die Stellungnahmen der erneuten eingeschränkten Offenlage II.Satzungsbeschluss 23.1 Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum (VZEK); 1 2. Vereinfachte Änderung "Bürgerwindprojekt" I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss G117219/06.01 23.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lehenich, Bonner Straße 2 I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 24 Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung 25 Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016. 26 Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012 27 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss 28 Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens 29 Beantwortung von Anfragen 29.1 Anfrage bzgl. Schwimmkenntnisse von Flüchtlingen 29.2 Anfrage bzgl. Verwendung von Navigationssoftware bei Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsaätzen 29.3 Anfrage bzgl. begangener Straftaten in Flüchtlingsunterkünften 29.4 Anfrage bzgl. Regelungen zur Einwohnerfragestunde 29.5 Anfrage bzgl. Sicherheit auf Sportplätzen in Erftstadt 29.6 Anfrage bzgl. Rasenschnitt auf den Friedhöfen 29.7 Anfrage bzgl. Unfall- und Hapfpflichtversicherung für Ehrenamtler und Honorarkräfte 29.8 Anfrage bzgl. Ernährung in Erftstädter Kindertagesstätten 29.9 Anfrage bzgl. der Ansiedlung eines Großmarktes in der Stadt Erftstadt 29.1 Anfrage bzgl. der Planung zwecks Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Er0 ftstadt-Lechenich G117219/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Einnahmen aus Grundstücksverkäufen 2 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses 3 Gründung einer Stromnetzgesellschaft 4 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring 5 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan 140, Otto-Hahn-Allee 6 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-HahnAllee, Bebauungsplan Nr. 140 7 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, BP 80A, Niederberger Weg 8 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring 9 Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach SüwVO Abwasser, 2. Runde, Teil 5 10 Sanierung Wasserleitung 2017 - Vergabe der Ingenieurleistungen - 11 Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg1, 50374 Erftstadt Lechenich Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber G117219/06.01 12 Erweiterung und energetische Sanierung Kita Dirmerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen 13 Ville Gymnasium, 50374 Erftstadt Liblar Dachsanierung 14 Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung 15 Vergabe der Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Erftstadt