Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
20 kB
Datum
13.03.2012
Erstellt
13.04.12, 12:32
Aktualisiert
13.04.12, 12:32
Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

Inhalt der Datei

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 13.03.2012 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:56 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel, Herr Droste, Herr Heidemann, Herr Müller, Herr Nagel, Herr Thimm (für Herrn K. Büker) CDU: Frau Risy, Frau Köster, Frau Lange, Herr Meckelmann, Herr Schmidt, Herr Siese B90/Grüne: Herr Gadow, Herr Lasar (für Herrn Hachmeister) FDP: Frau Asemissen Felix-FechenbachHerr Scheele (ab 18:20 Uhr), Frau Gollner Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Knoche Ev.-ref, Kirchengemeinde: Frau Mansel Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Lange (bis 18.35 Uhr), FBL Herr Taron, DiplSozialpädagoge Herr Strauß, Frau Zbierzki, Frau Heidemann, Frau Holzapfel Zuhörer: 1 Presse: 1 Vor der Sitzung findet eine Besichtigung der neuen Räumlichkeiten der Bücherei Asemissen statt. Im Anschluss daran eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AV Herr Kühnel fragt nach, wie hoch die Temperatur in den Lehrschwimmbecken sei und ob diese abgesenkt worden sei. BM Herr Schemmel berichtet, dass beide Lehrschwimmbecken seit Jahren eine Wassertemperatur zwischen 28 und 29 Grad haben. Die Lufttemperatur betrage zwischen 31 und 32 Grad. 3. Etatberatungen 2012 3.1 Haushaltsansätze der Grundschulen und der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Zu Beginn der Beratungen verweist Kämmerer Herr Lange auf Seite 22 des Haushaltsplanes, auf der die Verteilung der Produkte auf den Ausschuss dargestellt ist. Er berichtet, dass es grundsätzlich keine gravierenden Veränderungen gegeben habe. Aufgrund neuer Verhältnisse habe es einige Verschiebungen gegeben, z.B. durch die Auflösung der Fröbelschule. Da auch die gemeindlichen Schulen und Familienzentren einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung beitragen sollen, seien in diesen Bereichen die Mittel für die Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen auch für die Folgejahre um rd. 10% gekürzt worden. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Kämmerers beantwortet. Für die SPD-Fraktion schlägt AM Herr Müller vor, den Ansatz für Zuwendungen und allgemeine Umlagen für Denkmalschutz und –pflege in Höhe von 5.000 Euro zu streichen. AM Frau Risy beantragt für die CDU-Fraktion, dass über diesen Vorschlag zunächst noch einmal in den Fraktionen beraten und dann im Haupt-und Finanzausschuss eine Entscheidung getroffen wird. Diesem stimmen die Ausschussmitglieder zu. Auf Nachfrage von AM Herrn Gadow führt FBL Herr Taron aus, dass es sich bei diesem Ansatz um Gelder für Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden handele. 1/3 der Kosten werden als Zuschuss gewährt. Weiterhin fördere das Land diese Maßnahmen, allerdings nur, wenn die Gemeinde auch diese Maßnahme unterstütze. Zum Abschluss erklärt AM Frau Risy für die CDU-Fraktion, dass ihre Fraktion in der heutigen Sitzung keine Beschlussempfehlung zum Haushalt für den Gemeinderat an den Haupt- und Finanzausschuss geben werde. AV Herr Kühnel und AM Herr Nagel kritisieren das Vorgehen, da der Fachausschuss über ihn betreffenden Haushaltspositionen selbst eine Empfehlung an den Haupt-und Finanzausschuss geben solle. 3.2 Zuschussanträge der Vereine AM Frau Risy fragt nach, welche Veränderung sich ergeben habe, da der Mensaverein im Vergleich zum Vorjahr einen geringeren Zuschuss beantragt habe. Herr Scheele erklärt, dass das Bestellsystem umgestellt bzw. modifiziert worden sei. Durch das Bankeinzugsverfahren würden die Eltern entscheiden, wofür die SchülerInnen das Geld ausgeben würden. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Scheele beantwortet. Bezüglich der Nachfrage von AM Herrn Lasar, warum der Antrag auf Bezuschussung auf einem Kopfbogen der Schule und mit der Unterschrift des Schulleiters versehen, vorgelegt wurde, wird vereinbart, dass Herr Scheele künftig die Anträge für den Mensaverein als Bevollmächtigter stellt. 4. Strukturdaten / Anmeldesituation an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Zu Beginn der Diskussion verweist Herr Scheele auf die vorgelegte Vorlage. Für den 5. Jahrgang sind für das neue Schuljahr 172 Schülerinnen und Schüler angemeldet worden, im letzten Jahr waren es 186 Anmeldungen. Die Aufnahme aufgrund der Grundschulempfehlungen sei ähnlich wie im letzten Jahr, das Verhältnis zwischen Mädchen und Jungen sei in etwa ausgeglichen. Sorgen mache ihm allerdings die hohe Anzahl der Anmeldungen für die gymnasiale Oberstufe. Für die Oberstufe bestehe ein zunehmender Raumbedarf. Neben der gestiegenen Anzahl von SchülerInnen, die von anderen Schulformen kommen, gäbe es für die SchülerInnen der gymnasialen Oberstufe eine neue Ausbildungs-und Prüfungsordnung, aufgrund der mehrere Kurse gewählt werden müssen. Zum ersten Mal hätten SchüerInnen abgelehnt werden müssen. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder erklärt Herr Scheele, dass keine SchülerInnen aus dem 10.Jahrgang der hiesigen Gesamtschule abgelehnt worden seien. In der weiteren Diskussion macht AM Herr Nagel deutlich, dass es ausgeschlossen sei, neue -3- Räumlichkeiten zu schaffen. Herr Scheele berichtet, dass die Gesamtschule von den sinkenden Schülerzahlen im Kreis Lippe bisher noch nicht betroffen sei, dennoch bilden sich derzeit in der näheren Umgebung Schulen, die in Konkurrenz mit der Gesamtschule stehen. Evtl. ergäbe sich dadurch für die Sekundarstufe I in den kommenden Jahren eine 4-Zügigkeit, sodass sich mehr Platz für die Sekundarstufe II entstehe. 5. Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerlinghausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Herr Scheele erklärt, dass Nr. 3 der Vereinbarung –Fortführung der zweiten Fremdsprache-neu gefasst werden müsse. In Absprache mit dem Schulleiter der Heinz-Sielmann-Schule, Herrn Bockwinkel, soll der Text aus der Kooperationsvereinbarung, die zwischen den beiden Schulen abgeschlossen worden sei, eingesetzt werden. Der Text lautet: Schülerinnen und Schüler ohne 2. Fremdsprache wird ab der Einführungsphase Französisch als neu einsetzende Fremdsprache garantiert, eine Fortsetzung von Französisch aus der Sekundarstufe I ist in der Regel möglich. Diesem stimmen die Ausschussmitglieder zu, weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden im Anschluss von Herrn Scheele beantwortet. Sodann wird folgender Beschluss gefasst. Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe der im Entwurf vorliegenden Vereinbarung zwischen der Stadt Oerlinghausen und der Gemeinde Leopoldshöhe zur Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerlinghausen an der FelixFechenbach-Gesamtschule unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderung zuzustimmen. - einstimmig 6. Information der Verwaltung hier: Anmeldesituation in den Familienzentren Zunächst verweist BM Herr Schemmel auf eine vor der Sitzung verteilte Vorlage. Es handelt sich hierbei um eine korrigierte Vorlage bzgl. der Anmeldezahlen in den Kitas. Er berichtet, dass weiterhin eine große Nachfrage nach U-3 Plätzen bestehe, die Versorgung sei von 17,5 auf 23,5 Prozent gestiegen. Dieses zeige, dass man bei der U-3 Betreuung auf einem guten Weg sei. Dennoch gebe es noch einiges zu tun, da ab 2013 ein Rechtsanspruch für die U-3 Betreuung für einjährige Kinder bestehe. AM Frau Asemissen fragt nach, wie sich die Prozentuale Auslastung der einzelnen Kitas berechne. Herr Strauß erklärt, dass die prozentuale Auslastung der Kitas davon abhängig sei, wie alt die Kinder seien und welches Betreuungsangebot (25 Std, 35 Std oder 45 Std) die Eltern gewählt hätten. Um die genauen Berechnungsmodalitäten erklärt zu bekommen, schlägt AM Herr Meckelmann vor, für eine der nächsten Sitzungen die für die Verteilung der Plätze zuständige Mitarbeiterin des Kreises Lippe einzuladen. BM Herr Schemmel sagt zu, Frau Loke einzuladen. Außerhalb der Tagesordnung gibt BM Herr Schemmel eine Information bezüglich der Offenen Ganztagsschule in Asemissen. So sei Anfang des Jahres die Schulleiterin mit dem Wunsch an ihn herangetreten, eine 4. OGS-Gruppe an der Grundschule Asemissen einzurichten. Die OGS-Gruppen finanzieren sich durch Landeszuschüssen, Elternbeiträgen und einem gemeindlichem Zuschuss. Zum Zeitpunkt der Entscheidung waren insgesamt 92 Kinder für die offene Ganztagsschule Asemissen angemeldet. Der gemeindliche Zuschuss für eine vierte Gruppe betrage bei dieser Kinderzahl für das laufenden Jahr und die Finanzplanung ca. 30.000 Euro. Ganz genau könne dieser Betrag nicht beziffert werden, da die Höhe der Elternbeiträge nicht im Voraus feststehe. Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde sei verwaltungsseitig beschlossen worden, keine 4. OGS-Gruppe an der Grundschule Asemissen einzurichten. Anschließend berichtet Frau Kropp, dass im Zusammenhang der Information über Betreuungsmöglichkeiten im Rahmen des Anmeldeverfahrens deutlich geworden sei, dass viele Eltern aus beruflichen Gründen einen nahtlosen Übergang der Nachmittagsangebote von Kita in Schule benötigen. Einige Eltern würden die Anmeldung an der Grundschule Asemissen davon abhängig machen, dass ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehe. Es sei festzustellen, dass die Nachfrage nach -4- OGS-Plätzen steige, seien früher ca. 1/3 der SchüerInnen für die OGS angemeldet worden, so werde nun fast die Hälfte der SchülerInnen für die OGS angemeldet. Für das kommende Schuljahr habe es 28 Anmeldungen im Rahmen des Anmeldeverfahrens der Erstklässler gegeben, 5 zusätzliche Anmeldungen nach dem Anmeldeverfahren in der Zeit von Dezember bis Februar, 59 Bestandskinder und 2 Anfragen, die verbindlich würden bei einer Zusage für einen OGS Platz. Unter den 94 Kindern seien 14 Kinder mit sonderpädagogischen Förderbedarf. Für den Bereich Schule werden diese Kinder doppelt berechnet, gelte dieses auch für den Bereich der OGS, betrage die Auslastung über 100%. Seitens der Ausschussmitglieder wird die Einrichtung einer 4.OGS-Gruppe unterstützt, auf Vorschlag von AM Herrn Nagel soll jede Fraktion Vorschläge erarbeiten, an welcher Stelle das benötigte Geld eingespart werden kann. BM Herr Schemmel schlägt vor, in der nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses die Angelegenheit noch mal zu beraten. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu. Auf Nachfrage berichtet Frau Schmidt, dass für die OGS der Grundschule Nord derzeit 115 Anmeldungen bei 100 zur Verfügung stehenden Plätzen und 75 Anmeldungen für die 8-1 Betreuung bei 50 zur Verfügung stehenden Plätzen, vorliegen. Die von Herrn Strauß verteilte Tischvorlage ist als Anlage 1 Bestandteil dieser Niederschrift. 7. Vorstellung des Jahresberichtes 2011 der Gemeindebücherei Frau Zbierski berichtet, dass die neue Bücherei in Asemissen sehr gut angenommen worden sei. Ein leichter Anstieg der Ausleihzahlen sei zu verzeichnen. Auf Nachfrage von AM Frau Risy, warum die Ausleihzahlen in Asemissen höher als in Leopoldshöhe seien, erklärt Frau Zbierski, dass im Rahmen des Umzuges mehrer Bücher ausgeliehen wurden. Des Weiteren nutzen einige Leopoldshöher LeserInnen die Bücherei in Asemissen. Der Jahresbericht 2011 der Gemeindebücherei Leopoldshöhe ist als Anlage 2 Bestandteil dieser Niederschrift. 8. Veranstaltungen im Jahr 2012 8.1 Kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2012 Zunächst gibt Frau Heidemann einen kurzen Überblick über die geplanten Veranstaltungen, in diesem Zusammenhang weist sie auf den am kommenden Wochenende stattfindenden Kreativmarkt hin. Auf Nachfrage von AM Frau Köster, wie die Veranstaltungen finanziert werden, erklärt FBL Herr Taron, dass ein erheblicher Teil der Kosten durch ehrenamtliches Engagement gedeckt werden, z.B. durch den Verkauf von Kuchen. Weiterhin sind im Haushaltsplan Mittel für Veranstaltungen eingeplant. Die Kostendeckung betrage ca. 80 %. 8.2 Partnerschaftsangelegenheiten AM Frau Risy erkundigt sich, nach der Bezuschussung der Fahrten Leopoldshöher Vereinsmitglieder in die Partnergemeinden. BM Herr Schemmel führt aus, dass im Rahmen der Förderrichtlinien Zuschüsse für Fahrten in die Partnergemeinden gewährt werden. Zum Abschluss berichtet Herr Scheele von einer Veranstaltung, die zeitgleich an diesem Abend in der FelixFechenbach-Gesamtschule stattfinde. Es gehe um die Neugestaltung des Schulhofgeländes. In Zusammenarbeit mit dem Verein Ideenwerkstatt Lebens(t)raum e. V. sei ein Freiraumkonzept für die Gesamtschule entwickelt worden. Es seien einzelne Module festgelegt worden, die jeweils nach Verfügbarkeit von Geldern verwirklicht werden sollen. Aufgrund der Nachfrage von AM Herrn Nagel bezüglich der Finanzierung, erklärt Herr Scheele, dass nur die Module umgesetzt werden könnten, die auch bezahlt werden können, die Schule sei auf viele Helfer und Spender angewiesen. Der Plan des Freiraumkonzeptes der Felix-Fechenbach-Gesamtschule ist als Anlage 3 Bestandteil dieser Niederschrift. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:55 Uhr. Kühnel Holzapfel -5- Ausschussvorsitzender Schriftführer/in