Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
79 kB
Erstellt
03.05.12, 19:00
Aktualisiert
03.05.12, 19:00
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Gemeinderat
Termin: 10.05.2012
öffentlich
TOP- Nr.: 6
64/2012
Abteilung:
Sachbearbeiter:
4
Herr Franke
Aktenzeichen:
Datum:
IV F/Ra
30.04.2012
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich
Raffelsbrand;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschlussvorschlag:
In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. K 14 zur
Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich Raffelsbrand, südlich der B 399, beschlossen
(Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB).
Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem der Beschlussvorlage zugrunde liegenden
Kartenausschnitt.
Finanzielle Auswirkungen ?
X
Nein
Ja
€
Kosten werden vom Investor getragen.
Sachverhalt:
Unter TOP 4 wurde die Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung
einer weiteren Konzentrationszone im Ortsteil Raffelsbrand beschlossen.
Es ist beabsichtigt, auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes parallel noch
einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Der Geltungsbereich des vorhaben- Seite 1 von 2 -
bezogenen Bebauungsplanes erhält die Nr. K 14 mit der Bezeichnung „Windkraftanlagen“ und ist
im beiliegenden Kartenausschnitt weiß dargestellt (Anlage 1).
Beide Bauleitplanverfahren (FNP-Änderung und vorhabenbezogener Bebauungsplan) werden
gem. § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren aufgestellt und von der STAWAG Solar GmbH als
Investor abgewickelt. Hierzu wird mit dem Investor noch ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen, so dass der Gemeinde für die Abwicklung der beiden Bauleitplanverfahren keine Kosten
entstehen.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan umfasst u. a. auch die gemeindliche Waldfläche „Am
Peterberg“. Für die Errichtung und den Betrieb der Anlagen sind mit dem Investor noch weitere
Gespräche, z. B. über den Pachtzins, zu führen.
1 Anlage
Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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