Beschlussvorlage (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 05.07.2012 öffentlich TOP- Nr.: 66/2012 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 1 Frank Heidbüchel Aktenzeichen: Datum: I/1 H 02.05.2012 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald Beschlussvorschlag: Der Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung wird durch den Rat der Gemeinde Hürtgenwald ohne Änderungen / mit folgenden Änderungen ……………. beschlossen und soll zum 01.08.2012 in Kraft treten. Finanzielle Auswirkungen ? X Nein Ja € Sachverhalt: Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Nach Einbringung des Entwurfs der ordnungsbehördlichen Verordnung in das politische Gremium soll der Entwurf als endgültige Fassung der Verordnung vom Rat beschlossen werden. Es ist beabsichtigt, die Verordnung zum 01.08.2012 in Kraft treten zu lassen. - Seite 1 von 2 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -