Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 2. März 2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 14.03.2012 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 17. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach" 4. Etatberatungen 5. Straßenendausbau „Gustav-Heinemann-Weg“ im Baugebiet Waldstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm 6. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung 7. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder Schemmel ausgehängt: 05.03.2012 abzunehmen: 15.03.2012 abgenommen: