Beschlusstext (Handlungskonzept Demografischer Wandel - Projekt Bildungsportal)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 10. Sitzung des Kreistages am 16.04.2012 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 5 Handlungskonzept Demografischer Wandel - Projekt Bildungsportal Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) bemängelt, dass die im Kreisausschuss geforderten zusätzlichen Informationen zur aktuellen Aufwandssituation bislang nicht vorgelegt wurden. Landrat Rosenke verweist diesbezüglich auf die Ausführungen von Herrn Poth im Kreisausschuss, wonach zunächst der Grundsatzbeschluss gefasst werden solle und dann im weiteren Verlauf alle notwendigen Details zur Verfügung gestellt werden. Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) entgegnet, dass seine Fraktion über das Gesamtpaket entscheiden wolle und sich daher ohne diese notwendigen Informationen heute enthalten müsse. Der Kreistag beschließt, a) das Projekt "Bildungsportal (ehemals Bildungsatlas)" aus dem Handlungskonzept Demografie zu priorisieren, b) die Startphase im Haushaltsjahr 2012 aus dem im Haushalt eingeplanten Ansatz im Produkt 571 04 zu finanzieren (22.600 €) c) ab dem Haushaltsjahr 2013 die Folgekosten in Höhe von 10.700 € p.a. im Budget 300 400 bereitzustellen und d) die Laufzeit zunächst auf drei Jahre zu begrenzen und das weitere Vorgehen nach erfolgter Evaluierung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen (GRÜNE) V 251/2012