Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 13.12.2012 öffentlich 152/2012 Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: VI Gebührenkalk. Abfallentsorgung 2013 28.11.2012 TOP- Nr.: Datum: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Beschluss: 1.) Die Richtigkeit der vorgelegten Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2013 für a) die Restmüllgefäße, b) die Biotonne, wird festgestellt. 2.) Die beiliegende Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung wird erlassen (Anlage 4). Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Erlöse Kosten Ja 680.942,24 € 680.942,24 € - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage Nr. 137/2012 sowie die Beratungen im Haupt- und Finanzausschusses am 22.11.2012 verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -