Beschlußtext (Straßenendausbau Am Mühlenbach hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 16. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 25.01.2012: 3. Straßenendausbauten 3.1 Straßenendausbau Am Mühlenbach hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm AV Herr Habicht bittet vorab darum, dass künftig die Einladungen zu den Anliegerversammlungen an alle Ausschussmitglieder verschickt werden und nicht nur an die Fraktionsvorsitzenden. Die Verwaltung nimmt dies zur künftigen Beachtung zur Kenntnis. Sodann stellt Herr Wehmeier das Planungskonzept vor. Er berichtet, dass die Anliegerversammlung sehr sachlich und gut verlaufen sei und die vereinzelten Wünsche der Anlieger in Bezug auf die Position der Lampen problemlos mit berücksichtigt werden können. Er beantwortet einzelne Detailfragen bzgl. der Beleuchtung, Grunderwerb, Kosten und einem parallel verlaufenden Bauvorhaben in der Straße. Sodann wird wie folgt abgestimmt: Beschluss: Das in heutiger Sitzung vorgestellte Planungskonzept wird in dieser Form als Bauprogramm beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Straßenendausbau der Straße „Am Mühlenbach“ gemäß der vorliegenden Planung und nach den Erkenntnissen aus der Anliegerversammlung auszubauen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Haushalt 2011 auskömmlich mittels Verpflichtungsermächtigung für 2012 verankert. Beratungsergebnis: - einstimmig -