Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Donatusparkplatzes)

Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen am 22.11.2011 6 Antrag bzgl. Erweiterung des Donatusparkplatzes (393/2011) Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Ausschusssitzung die Eigentumsfrage, wer Eigentümer des Parkplatzes und der Zufahrt zum Parkplatz ist, zu klären. Weiterhin soll eine mögliche Finanzierung von zusätzlichem Parkraum (ca. 5 Stellplätze) über die Haushaltstelle „Ablöse Stellplätze“ geprüft werden. Die Vorlage 393/2011 wird bis zur nächsten Ausschusssitzung vertagt. Einstimmig, 0 Enthaltung(en)