Beschlusstext (Zusammenschluss der Volkshochschulen im Kreis Euskirchen)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 5. Sitzung des Kreistages am 06.10.2010 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Zusammenschluss der Volkshochschulen im Kreis Euskirchen TOP 10 V 100/2010 Fraktionsvorsitzender Grutke (B 90/Grüne) bemängelt, dass der Vorabauszug aus der Sitzung des Kreisausschusses vom 28.09.2010 in Form der Z 2 / V 100/2010 die Gründe seiner Fraktion, sich bei der Abstimmung über die Vorlage der Stimme zu enthalten, nicht genau genug wiedergebe. Die Fraktion B 90/Grüne vertrete weiterhin die Auffassung, dass die politischen Gremien des Kreises fortlaufend und rechtzeitig bis zum Zusammenschluss der beiden Volkshochschulen ab dem 01.01.2014 in die anstehenden Entscheidungen -dies gelte auch für evtl. Änderungen- eingebunden werden müssten; lediglich eine Information durch die Verwaltung über evtl. Änderungen erachte sie als nicht ausreichend. Des Weiteren vermisse die Fraktion einen genauen Zeitplan mit fixen Vorgaben über die Abwicklung der Zusammenlegung sowie ein Controlling der Ablaufplanung. Die Fraktion B 90/Grüne werde sich daher auch in der heutigen Kreistagssitzung bei der Abstimmung über die Vorlage 100/2010 der Stimme enthalten. Der Kreistag stimmt der Vorlage 100/2010 zu und beschließt den Zusammenschluss der beiden Volkshochschulen im Kreis Euskirchen ab 01.01.2014. Bis zum Zusammenschluss werden die Volkshochschulen ihre Zusammenarbeit intensivieren. beiden Die Rahmenbedingungen für den geplanten Zusammenschluss werden im Jahr 2013 auf Basis einer aktualisierten Kostenanalyse geprüft, konkretisiert und in einer Zielvereinbarung hinsichtlich der zu realisierenden wirtschaftlichen Vorteile und darzustellenden Angebotsstrukturen fixiert. Vereinbartes Ziel für den Zusammenschluss muss die Erzielung eines wirtschaftlichen Vorteils bei gleichbleibender Qualität des VHS-Angebotes sein. Abstimmungsergebnis: GRÜNEN) Einstimmig bei mehreren Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/DIE