Beschlusstext (Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer - Veränderung der Förderkulisse für die Bauabschnitte Rheinsteg (Los 2) und Rheinpark (Los 3) - Vorstellung der Machbarkeitsstudie Rheinufer, Atelier Loidl - Beauftragung des Planungsbüros Atelier Loidl, Berlin, mit den Leistungsphasen 5 und 6 für das Los 2 - Rheinsteg)

Stadt Wesseling Wesseling, den 20.10.2011 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 10. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom Donnerstag, den 15.09.2011 um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 5. Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer - Veränderung der Förderkulisse für die Bauabschnitte Rheinsteg (Los 2) und Rheinpark (Los 3) - Vorstellung der Machbarkeitsstudie Rheinufer, Atelier Loidl - Beauftragung des Planungsbüros Atelier Loidl, Berlin, mit den Leistungsphasen 5 und 6 für das Los 2 - Rheinsteg Vorlagennummer: 178/2011 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz stimmt den Ergebnissen der vorliegenden Machbarkeitsstudie zu. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Studie alle nötigen Schritte zur Anpassung der bestehenden Planung für die Baulose Rheinsteg und Rheinpark vorzunehmen und entsprechende Förderanträge bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. 2. Der Ausschuss empfiehlt dem Bau- und Vergabeausschuss, einer Beauftragung des Büros Atelier Loidl, Berlin, für die Überarbeitung der bisherigen Planung auf Grundlage der Machbarkeitstudie sowie für die weiteren Leistungsphasen 5 bis 6 (Ausführungsplanung, Vorbereitung Vergabe) für Los 2 (Rheinsteg) zuzustimmen. 3. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wesseling, der Erhöhung der städtischen Eigenanteile im Haushaltsjahr 2011 um 212.600 € sowie im Haushaltsjahr 2012 um 158.400 €, bei Einsparung des bisher für das Haushaltsjahr 2013 vorgesehenen Eigenanteils von 143.000 €, zuzustimmen. Geänderter Beschlussentwurf entsprechend der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz vom 13.09.2011: „Die Leistungsphase 6 wird erst dann ausgeführt, wenn der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz gegebenenfalls in einer Sondersitzung, der Leistungsphase 5 -Ausführungsplanung- zugestimmt hat.“ -mehrheitlich zugestimmt1. Antrag von Herrn Meschwitz, Behindertenrampe statt GangwaysBei Mehrzahl der Stimmen abgelehnt.2.Beschluß zu Pkt. 5 in Ergänzung zu Pkt. 2Gegenstimmen 2, Enthaltungen 1Dem Beschluss wird zugestimmt.