Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 16. Sitzung am Dienstag, den 27.09.2011, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 9. September 2011 Vor der Sitzung findet eine Besichtigung der RWE-Schaltleitung statt. Treffpunkt 16.45 Uhr: Wesseling-Berzdorf, Berggeiststraße 15. Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Vorlage: 162/2011 7. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling Vorlage: 140/2011 8. Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 118/2011 9. 27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld) Vorlage: 120/2011 10. Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neues Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe Vorlage: 178/2011 2. Ergänzung **) 11. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 163/2011*) 12. Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 166/2011*) 13. Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl Vorlage: 210/2011 14. Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V. Vorlage: 182/2011 15. Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist Vorlage: 183/2011 16. Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein Vorlage: 165/2011 17. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 155/2011 18. Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes Vorlage: 212/2011 19. Mitteilungen und Anfragen 19.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 130/2011 19.2. Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011 Vorlage: 158/2011 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Sonderprüfung Baumaßnahmen: Schillerschule Vorlage: 177/2011*) 2. Sonderprüfung Baumaßnahmen: Umkleidegebäude Jugendstadion Vorlage: 180/2011*) 3. Veräußerung von Baugrundstücken im Wohnbaugebiet "Eichholzer Acker" Vorlage: 191/2011*) 4. Städtischer Grundbesitz an der "Matthiasstraße" Vorlage: 184/2011*) 5. Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten Vorlage: 187/2011 6. Mitteilungen und Anfragen 6.1. Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 164/2011 7. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 163/2011 Gremium A.f.Stadtentwicklung u.Umweltschutz Sitzungstag 13.09.2011 TOP Beratungsergebnis: 6 liegt noch nicht vor 166/2011 A.f.Stadtentwicklung u.Umweltschutz 13.09.2011 7 liegt noch nicht vor 177/2011 Rechnungsprüfungsausschuss 20.09.2011 5 liegt noch nicht vor 180/2011 Rechnungsprüfungsausschuss 20.09.2011 6 liegt noch nicht vor 191/2011 UA f. Liegenschaften 13.09.2011 5 liegt noch nicht vor 184/2011 UA f. Liegenschaften 13.09.2011 4 liegt noch nicht vor **) Die Vorlage 178/20011, 2. Ergänzung, wird nach den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz am 13.9.2011 und des Bau- und Vergabeausschusses am 15.9.2011 nachgereicht und enthält deren Beschlussempfehlungen. Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat