Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 13. Sitzung am Dienstag, den 12.04.2011, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 28.03.2011 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und seiner Anlagen sowie über das Haushaltssicherungskonzept 6.1. Haushaltsreden 6.2. Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011 Vorlage: 62/2011 *) 6.3. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2011 6.4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept 6.5. Haushalt 2011: Stellenplan Vorlage: 75/2011 6.6. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 Vorlage: 43/2011 6.7. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 Vorlage: 44/2011 6.8. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 Vorlage: 45/2011 6.9. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 Vorlage: 46/2011 7. Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 29/2011 *) 8. Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 31/2011 *) 9. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 32/2011 *) 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Vorlage: 69/2011 11. Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 34/2011 *) 12. Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832 Vorlage: 37/2011 *) 13. Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion "Teilnahme eines Vertreters des Fördervereins für die Schwimmbäder als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Ausschusses für Sport und Freizeit" Vorlage: 66/2011 *) 14. Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit" Vorlage: 72/2011 15. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 26/2011 *) 2. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 41/2011 *) 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 62/2011 Hauptausschuss 29.03.2011 6.1 liegt noch nicht vor 29/2011 Jugendhilfeausschuss 02.03.2011 9 einstimmig 31/2011 Ausschuss für Sport und Freizeit 31.03.2011 16 liegt noch nicht vor 32/2011 Hauptausschuss 29.03.2011 7 liegt noch nicht vor 34/2011 Hauptausschuss 29.03.2011 8 liegt noch nicht vor 37/2011 Hauptausschuss 29.03.2011 9 liegt noch nicht vor 66/2011 Ausschuss für Sport und Freizeit 31.03.2011 14 liegt noch nicht vor 26/2011 Personalausschuss 17.03.2011 5 einstimmig 41/2011 Personalausschuss 17.03.2011 6 einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat